Analyse: Das Online-Steuerpaket der Regierung soll 200 Millionen Euro bringen. Die Digitalsteuer selbst wird nur einen Teil beitragen, aber soll vor allem helfen, Unmut zu besänftigen.
Es erinnert ein wenig an die Finanztransaktionssteuer, die vor einigen Jahren im Gespräch war. Anfangs waren alle EU-Staaten begeistert von einer Abgabe auf Aktienkäufe und -verkäufe, als es konkret wurde, sprangen immer mehr Staaten ab und am Ende stand der damalige österreichische Finanzminister, Hans Jörg Schelling, ziemlich alleine da. Umgesetzt wurde die Steuer nie, dabei hatte Österreich in mehreren Budgets ab 2014 bereits jährliche Einnahmen in Höhe von 500 Millionen Euro eingeplant.
Ähnlich geht es der Digitalsteuer, einer Abgabe speziell für Online-Unternehmen wie Google, Facebook und Amazon, die diese Woche (wie berichtet) auf europäischer Ebene gescheitert ist. Doch damit wollen sich viele Staaten nicht abfinden und planen eigene Abgaben, die sich an dem Kommissionsvorschlag von drei Prozent Steuer auf die Online-Umsätze orientieren.
Auch in Österreich kündigt Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP ) schon lange eine Digitalsteuer an.
Ursprünglich wollte der Minister mit einer einheitlichen, europäischen Lösung die EU-Ratspräsidentschaft Österreichs im vergangenen Jahr krönen, scheiterte aber an Deutschland und Frankreich, die im letzten Moment einen gemeinsamen Vorschlag einbrachten. Doch die EU konnte sich auch auf diese „Schmalspurvariante“ (Löger) nicht einigen.
