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Frankreichs Präsident Macron erwägt Demo-Verbot auf Champs Élysées

Proteste am Champs ElyséesAPA/AFP/ZAKARIA ABDELKAFI
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Bei Gelbwesten-Proteste am Wochenende wurde unter anderem ein Nobelrestaurant auf dem Pariser Prachtboulevard verwüstet.

Nach den jüngsten Ausschreitungen am Rande der Gelbwesten-Proteste erwägt der französische Präsident Emmanuel Macron nach Angaben aus seinem Umfeld ein Verbot von Demonstrationen auf den Champs Elysees.

Bei den Protesten am Wochenende wurde auf dem Prachtboulevard das Nobelrestaurant Fouquet's verwüstet, zwei Zeitungskioske brannten aus. Die Demonstranten gehen seit dem 17. November auf die Straßen. Zum Höhepunkt der Kundgebungen nahmen daran mehr als 300.000 Menschen teil. Die teils gewaltsamen Proteste der Gelbwesten hatten sich an Regierungsplänen zu Benzinpreiserhöhungen entzündet. Sie wuchsen sich zu Massenprotesten gegen Macron aus, dem seine Gegner vorwerfen, ein Präsident der Reichen zu sein.

"Harte Entscheidungen"

Präsident Macron hatte am Samstag eine Skireise abgebrochen, um noch am Abend an einer Krisensitzung teilzunehmen. Er kündigte „harte Entscheidungen“ an, um solche Ausschreitungen künftig zu verhindern. Alle, die auf den Champs-Élysées waren, hätten sich zu Komplizen gemacht, so Macron. Man habe zwar seit November viel getan, aber das reiche offensichtlich nicht aus.

Er hatte im Zuge der „Gelbwesten“-Proteste bereits das umstrittene „Anti-Randalierer-Gesetz“ auf den Weg gebracht. Es erleichtert Demonstrationsverbote und beinhaltet verschärfte Sanktionen gegen Vermummte. Kritiker sehen die Grundrechte in Gefahr - auch in Macrons eigenen Reihen hatten sich viele gegen das Gesetz ausgesprochen, das die Nationalversammlung im Februar billigte. Auch der Senat stimmte im Mär