Vestager will Kommissionspräsidentin werden

Margrethe Vestager.
Margrethe Vestager.(c) imago images / Ritzau Scanpix (Philip Davali)

Die Europäischen Liberalen stellen ein siebenköpfiges Team an Spitzenkandidaten vor. Angesichts der Zersplitterung im Europaparlament könnten sie das Zünglein an der Waage werden und ein Spitzenamt ernten.

Brüssel. Fünf Frauen und zwei Männer bilden das liberale Spitzenteam für die Europawahlen im kommenden Mai. Zwar legen Europas Liberale Wert darauf, sich nicht dem Automatismus des Spitzenkandidatenmodells zu unterwerfen, demzufolge die Nummer eins der europaweit stimmenstärksten Parteifamilie automatisch Anspruch auf das Amt des nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission haben soll. Doch bei der Vorstellung der sieben am Donnerstag in Brüssel war unschwer zu erkennen, wer der Star der Liberalen ist. Margrethe Vestager, die dänische Wettbewerbskommissarin, wurde im Kreis der Parteidelegierten und Aktivisten frenetisch gefeiert, mit niemand anderem wurden so viele Selfies geschossen.

 

Verhältnis zu Macron offen

Es sei „lang überfällig“, dass eine Frau die Kommission führe, erklärte die 50-jährige frühere stellvertretende Ministerpräsidentin Dänemarks. Ihre Aussichten darauf, den luxemburgischen Christdemokraten Jean-Claude Juncker in diesem Amt zu folgen, sind nüchtern betrachtet beschränkt. Die Liberalen werden laut derzeitigem Stand der Umfragen zwar europaweit Stimmen gewinnen, damit aber trotzdem nur drittstärkste Fraktion in Straßburger Parlament werden. Zudem ist es unklar, ob die derzeitige dänische Regierung, der Vestagers Partei nicht angehört, sie noch einmal nominieren würde. Sie ist seit Längerem in Kontakt mit Regierungschef Lars Løkke Rasmussen, fragt man sie nach dem Stand der Dinge, pflegt sie zu sagen: „Mir ist ein spätes Ja lieber als ein schnelles Nein.“

Allerdings dürften die Liberalen dieses Mal zum Königsmacher für den nächsten Kommissionspräsidenten werden, denn EVP und Sozialdemokraten werden gemeinsam keine Mehrheit mehr erzielen. Beim großen Abtausch von Ämtern, so hoffen die Liberalen, könnte die allseits beliebte und fachlich beschlagene Vestager zum Zuge kommen. Das wird auch davon abhängen, wie man sich mit der Partei des französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, arrangiert; En Marche ist weiterhin nicht Mitglied der Liberalen.

Die anderen liberalen Teammitglieder sind Nicola Beer (Generalsekretärin der FDP), Emma Bonino (Ex-Kommissarin und Senatorin von Rom), Violeta Bulc (Sloweniens EU-Kommissarin), Katalin Cseh (von der ungarischen Oppositionspartei Momentum), Luis Garicano (Ciudadanos) sowie der Fraktionsführer im Europaparlament, Guy Verhofstadt. (GO)