Amazon in Wien wegen falscher Preisangaben verurteilt

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Amazon erlitt vor dem Oberlandesgericht Wien eine Niederlage.APA/AFP/JOHANNES EISELE

Der US-Onlinehändler gab bei Preisen die niedrigere deutsche Mehrwertsteuer an. Das wurde von einem heimischen Gericht nun als unzulässig klassifiziert.

Die Arbeiterkammer (AK) hatte den US-Onlinehändler Amazon wegen zehn Vertragsklauseln und zwei Geschäftspraktiken geklagt und war damit nun erfolgreich. Dabei ging es etwa um irreführende Preisangaben und Änderungsklauseln. So wurde beim Preis die niedrigere deutsche Umsatzsteuer angegeben, ohne darauf hinzuweisen. Erst später wurde der höhere Gesamtpreis angezeigt.

"Das Handelsgericht Wien hat alle Klauseln und die beiden Geschäftspraktiken als unzulässig beurteilt. Jedoch hat Amazon hinsichtlich sieben Klauseln und einer Geschäftspraxis Berufung erhoben. Nun hat das Oberlandesgericht Wien bei den restlichen Verstößen der AK Recht gegeben, das Urteil ist rechtskräftig", so die Arbeitnehmervertreter am Freitag in einer Aussendung.

Amazon hatte laut AK schon während des Verfahrens reagiert und weist nun darauf hin, dass der ausgewiesene Preis die niedrigere deutsche Umsatzsteuer von 19 Prozent enthält. In Österreich beträgt sie 20 Prozent.

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