Zehn Jahre Presse am Sonntag

Yanis Varoufakis: „Es gibt keinen linken Populismus“

„Bin Außenseiter geblieben“: Yanis Varoufakis, Griechenlands früherer Finanzminister.
„Bin Außenseiter geblieben“: Yanis Varoufakis, Griechenlands früherer Finanzminister.(c) Nikos Pilos / laif / picturedesk (Nikos Pilos)

Als Griechenlands Finanzminister erlebte Yanis Varoufakis die Eurokrise von innen und machte sich viele Feinde. Nun will er die EU von Grund auf demokratisieren – und gleichsam vor sich selbst retten.

Das Manifest von DiEM25 verkündet: „Die EU wird sich demokratisieren – oder sie wird zerfallen!“ Wie wollen Sie Europa demokratisieren?

Yanis Varoufakis: Wenn es uns mit Währungsunion und Binnenmarkt ernst ist, sollte es langfristig unser Ziel sein, eine föderale, demokratische Verfassung zu haben, welche die intergouvernementalen Verträge ablöst. Unser Manifest ruht auf zwei Säulen: erstens Maßnahmen, mit denen man im bestehenden System Europa stabilisieren kann, vor allem, was das sehr niedrige Niveau an öffentlichen Investitionen betrifft. Zweitens eine Reihe konkreter, kleiner Schritte, um Europa zu demokratisieren. Zum Beispiel die Einführung von Transparenz: Treffen der Eurogruppe und anderer Eurokraten sollten live übertragen werden. Es ist absurd, dass sie derzeit hinter verschlossenen Türen Entscheidungen treffen, und es wird nicht einmal Protokoll geführt.

Wenn Sie alle Sitzungen der Eurogruppe, des Europäischen Rates, der Ministerräte live übertragen, rauben Sie den Politikern und Beamten jeglichen Spielraum, abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit unpopuläre Kompromisse einzugehen.