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Der Cheerleader der europäischen Rechten

So gern sich Bannon mit den Größen der europäischen Rechten schmückt, so wenig scheinen diese mit ihm in Verbindung gebracht werden zu wollen.
So gern sich Bannon mit den Größen der europäischen Rechten schmückt, so wenig scheinen diese mit ihm in Verbindung gebracht werden zu wollen.(c) APA/AFP/ALBERTO PIZZOLI
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Donald Trumps Ex-Chefstratege, Stephen Bannon, wirbt in Rom für sein Netzwerk „The Movement“. Außer Innenminister Matteo Salvini scheinen sich aber in Europa nur wenige Politiker für ihn zu interessieren.

Rom. Vier Personenschützer sichern den Raum, in dem sich die internationale Presse in Rom versammelt hat. Stephen Bannon, Ex-Chefstratege von Donald Trump, hat seinen eigenen Dolmetscher mitgebracht: Benjamin Harnwell übernimmt die Rolle des Übersetzers vom Englischen ins Italienische. Der Brite verwaltet das neueste Projekt Bannons in Italien: In einem abgelegenen Kloster in den Bergen, etwa 100 Kilometer südöstlich von Rom, soll eine Akademie entstehen, eine Art Kaderschmiede für Populisten. Harnwell ist Leiter des Dignitas Humanae Institute, einer ultrakonservativen Einrichtung, die vergangenes Jahr eine Ausschreibung der damals noch linken Regierung gewann, und damit die Anlage von Trisulti in Collepardo für die kommenden 19 Jahre für eine Jahresmiete von 100.000 Euro betreiben darf. Offen ist, ob es je so weit kommen wird. Nach Protesten von Anwohnern soll nun geprüft werden, ob die Ausschreibung korrekt verlief. Doch derzeit ist Bannon in Rom, um sein anderes Projekt, genannt „The Movement“ (Die Bewegung) voranzutreiben, ein Netzwerk, das rechten Parteien zum Sieg bei der EU-Wahl Ende Mai verhelfen soll.

Doch außer Bannon möchten nur wenige in Europa über die Stiftung reden. Nur Italiens Innenminister, Matteo Salvini, Chef der ausländerfeindlichen Lega, hat kein Problem mit öffentlicher Nähe zu Bannon. Andere Rechtspopulisten, etwa in Frankreich Marine Le Pen oder in Deutschland die AfD, hielten sich mit öffentlichen Sympathiebekundungen zurück, Le Pen distanzierte sich im Herbst explizit: „Herr Bannon kommt aus keinem europäischen Land, er ist Amerikaner. Aber wir, wir allein, sind diejenigen, die die politischen Kräfte formen werden, die aus den Europawahlen geboren werden.“

 

Ein informeller Dinner-Club

So gern sich Bannon mit den Größen der europäischen Rechten schmückt, so wenig scheinen diese mit ihm in Verbindung gebracht werden zu wollen. Wer also ist nun Teil der Bannon'schen „Bewegung“? Eine Internetseite, auf der man solche Informationen nachlesen könnte, gibt es nicht. Bannon beschwichtigt: „The Movement“ sei nichts Formales. „Man unterschreibt kein Dokument, dass man dabei ist. Es ist mehr ein informeller Club.“ Es gebe Dinners, Meetings, man fungiere als Ratgeber in Sachen Multimediawahlkampf. Mehr nicht. Man habe sich auch mit Wahlgesetzen in den einzelnen Ländern auseinandergesetzt, so Bannon. Darin dürfte das Hauptproblem mangelnder öffentlicher Sympathiebekundungen liegen. Im deutschen Parteiengesetz ist etwa geregelt, dass Parteien Spenden aus dem Ausland nicht annehmen dürfen. In Österreich ist der zulässige Betrag auf 2500 Euro begrenzt.

Bannon muss also andere Wege finden. In Rom prophezeite er gestern den rechtspopulistischen Parteien für die Europawahl ein Wahlergebnis von „bis zu 50 Prozent“. In Umfragen liegen diese aktuell bei 20 Prozent. Doch Bannon ist optimistisch, seine Rolle redet er klein: „Keine dieser Parteien braucht mich. Sie werden auch aus eigener Kraft heraus gewinnen. Ich tue für sie, was ich für Trump getan habe: Ich bin ihr Cheerleader, ich sage ihnen, dass sie es schaffen können.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.03.2019)