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Extremismus

Identitäre auch bei der Polizei

FL�CHTLINGE: DEMONSTRATION DER IDENTIT�REN BEWEGUNG �STERREICH
Featurebild(c) APA/ERWIN SCHERIAU (ERWIN SCHERIAU)
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Identitäre gibt es nicht nur beim Bundesheer, sondern auch in der Exekutive. Wie man damit umgehen will, bleibt unklar.

Wien. Dass die Identitären einen Hang zu Militär und Exekutive haben, das belegen Fotos ihrer Facebook- und Instagram-Profile. Dass das Bundesheer durchaus auch Probleme mit der Unterwanderung Rechtsextremer hat, ist evident – FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek kündigte nun an, gegen Identitäre beim Heer vorgehen zu wollen. Sie sollen künftig wieder einen Sperrvermerk bekommen. Identitäre gibt es aber auch innerhalb der Polizei, wie ein Informant des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) gegenüber der „Presse“ bestätigt.

„Ja, wir wissen von manchen, das ist Gegenstand von Ermittlungen.“ Auf Nachfrage beim Innenministerium heißt es, dass es Sperrvermerke für die Polizei nicht gibt – aber alle Polizisten sowieso sicherheitsüberprüft würden. Da müssten sie unterschreiben, dass sie etwa nichts mit Wiederbetätigung zu tun hätten.

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