Kein großer Ansturm zu Rechts-außen-Treffen

Archivbild Marine Le Pen und Heinz-Christian Strache.
Archivbild Marine Le Pen und Heinz-Christian Strache.(c) REUTERS (ROBERT PRATTA)

Italiens Lega-Chef Salvini lud rechte Europa-Skeptiker nach Mailand ein. Doch viele Vertreter werden sich nicht einfinden. Heinz-Christian Strache und Marine Le Pen bleiben dem Treffen fern.

Rom. Lang ist die Liste der Teilnehmer nicht: Jörg Meuthen von der AfD wird dabei sein, Olli Kotro von der Partei „Die Finnen“ und Anders Vistisen von der Dänischen Volkspartei sind angesagt. Dazu kommt natürlich noch der Gastgeber, Italiens Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini.

Der hat am Montag nach Mailand geladen, wo er den Wahlkampf für die Europawahl eröffnen will. Titel des Treffens: „Für ein Europa des gesunden Menschenverstandes – Die Völker erheben sich“. Doch viele Vertreter der europäischen Ultrarechten werden in Mailand nicht mit dabei sein. Am Freitag war etwa die Teilnahme des Finnen Kotro noch nicht bestätigt.

Ursprünglich hatte man mit der Teilnahme von Vertretern der österreichischen FPÖ und des französischen Rassemblement National gerechnet. Die Absagen von Heinz-Christian Strache und Marine Le Pen hatten zuletzt indessen für Verwirrung gesorgt, war doch eine Zusammenkunft der wichtigsten Europa-Skeptiker angekündigt worden.

„Es handelt sich nicht um Fahnenflucht“, heißt es nun in einer Stellungnahme der Lega, die in Italien zusammen mit der Fünf-Sterne-Bewegung seit Juni 2018 die Regierung stellt. „Sie kommen nicht, weil sie nicht eingeladen wurden.“

 

Planungen für ultrarechte Fraktion

Salvinis Lega, die FPÖ und der französische Rassemblement National gehören im Europaparlament der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ an. Die AfD wiederum ist bisher Teil der „Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“, Die Finnen und die Dänische Volkspartei gehören den Europäischen Konservativen und Reformern an. Salvini strebt eine gemeinsame Fraktion aller rechten EU-skeptischen Parteien nach der Europa-Wahl an.

Als „Fake News“ bezeichnete Salvini die öffentliche Diskussionen um die Nichtteilnahme von Strache und Le Pen, mit der er am Freitag anlässlich eines Innenministertreffens der G7-Staaten in Paris zusammengekommen war. Es sei nie etwas anderes geplant gewesen, wobei von der Lega die Einladungsliste auch auf Nachfrage nicht veröffentlicht wurde.

„Am Montag haben wir ein Meeting mit vier Parteien“, erläuterte Salvini. Im Mai wird es dann – ebenfalls in Italien – ein großes Treffen mit allen alternativen Bewegungen in Europa geben. Daran werden 15 bis 20 Parteien teilnehmen“, kündigte der Lega-Chef an.

Ein konkretes Datum nannte Salvini dafür allerdings noch nicht. Die italienische Presse berichtete in dieser Woche freilich, dass der Lega-Chef für den 18. Mai bereits den Mailänder Domplatz gebucht habe. Ob und mit wem er sich dort an diesem Tag auf der Bühne zeigen will, ist bisher nicht bekannt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.04.2019)