Die EU als Garant der Rechtsstaatlichkeit?
Die Europäische Union basiert auf Verträgen zwischen Staaten und ist deshalb auf die Einhaltung des europäischen Rechts und auf wirksame Mechanismen zu dessen Durchsetzung angewiesen. Ist die EU imstande, Bedrohungen des Rechtsstaats zu begegnen, wie sie in einzelnen Mitgliedsländern wie Polen und Ungarn gesehen werden? Wie könnten die Mittel und Wege, den Rechtsstaat zu schützen, verbessert werden? Darüber diskutieren Fachleute aus Theorie und Praxis im Vorfeld der EU Wahl.
Diskutierende
Maria Berger, ehemalige Richterin am Gerichtshof der Europäischen Union
NN
Wolfgang Bogensberger, stellvertretender Chef der Vertretung der EU-Kommission in Österreich
Christoph Grabenwarter, Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs und Mitglied der Venedig-Kommission
Michael Potacs, Professor am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien
Moderation
Benedikt Kommenda, „Die Presse“
Zeit und Ort
Montag, 13. Mai 2019, 18 Uhr
Dachgeschoß im Juridicum
Schottenbastei 10-16, 1010 Wien
Eintritt frei! Anmeldung bis 10. Mai 2019 unter: DiePresse.com/juridicum