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Faymann kann sich Burka-Verbot vorstellen

Faymann kann sich BurkaVerbot
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Er sei ganz der Meinung von Frauenministerin Heinisch-Hosek, sagt der Kanzler. Vize Pröll wünscht sich eine "breite Debatte", die Grünen werfen der SPÖ Populismus vor.

Ein Burka-Verbot in Österreich wäre auch für SP-Bundeskanzler Werner Faymann denkbar. Er sei hier ganz der Meinung von SP-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Diese hatte sich vorige Woche für ein Verbot ausgesprochem.

Ob man eine gesetzliche Regelung brauche, oder mehr Aufklärungsarbeit, müsse man erst diskutieren und feststellen, was im Interesse der Frauen wäre, sagte der Kanzler vor dem Ministerrat am Dienstag. Die Grünen warfen der SPÖ Populismus vor. Man könne Frauendiskriminierung nicht mit Bekleidungsvorschriften beseitigen, sagte Grünen-Chefin Eva Glawischnig.

Pröll für "breite Debatte"

Für eine breite Debatte plädiert Vizekanzler und ÖVP-Chef Josef Pröll. Diese solle man nicht nur an der Frage der Ganzkörperverschleierung aufhängen. Es gehe gleichzeitig um Religionsfreiheit, Einmischung des Staates, Säkularität und Gleichstellung, sagte Pröll nach dem Ministerrat am Dienstag.

Heinisch-Hosek hatte sich vorige Woche eine "breite Diskussion" über ein etwaiges Burka-Verbot in Österreich gewünscht, "weil eine Ganzkörperverschleierung diskriminiert Frauen massiv". VP-Familienstaatssekretärin Christine Marek hatte sich für ein generelles Burka-Verbot im öffentlichen Raum ausgesprochen.

(APA)