Auch Dänemark verlängert Grenzkontrollen

Kontrolle an der deutsch-dänischen Grenze
Kontrolle an der deutsch-dänischen GrenzeREUTERS

Ausländerministerin: Europäische Außengrenzen sind noch immer unter Migrationsdruck.

Reisende nach Dänemark müssen weiterhin ihre Pässe an der Grenze vorzeigen. Die dänische Regierung teilte am Freitag mit, dass die 2016 wegen des großen Ansturms von Migranten und Flüchtlingen eingeführten Grenzkontrollen bis November verlängert werden. Das gilt für die deutsch-dänische Grenze und alle Fährhäfen.

"Auch wenn wir jetzt sehen, dass die Zahl der Asylwerber und anderer Einreisender relativ niedrig ist, ändert dies nichts daran, dass die Außengrenzen Europas immer noch unter Druck stehen", sagte die Ausländer- und Integrationsministerin Inger Støjberg. "Die terroristische Bedrohung für Dänemark ist nach wie vor ernst, was Grenzkontrollen erforderlich macht."

Furcht vor IS-Rückkehrern

Auch Deutschland, Österreich, Frankreich, Schweden und Norwegen haben seit der Flüchtlingskrise 2015/16 vorläufige Grenzkontrollen eingeführt. Vor kurzem haben unter anderen Frankreich und Österreich angekündigt, die Kontrollen um weitere sechs Monate bis Herbst zu verlängern. Sie wären sonst am 11. Mai auslaufen. Als Motivation gilt weiter die Gefahr von Terroranschlägen durch nach Europa zurückkehrende Kämpfer der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) sowie die illegale Migration generell.

Die EU-Kommission dringt seit Jahren darauf, die Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raumes wieder zu beenden. Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hatte bei der letzten Verlängerung im Herbst gesagt, die Reisefreiheit im Schengenraum sei "eines der greifbarsten Beispiele (...) der europäischen Integration" und müsse erhalten werden. Die Zahl illegaler Grenzübertritte habe sich nach der Flüchtlingskrise auf ein Normalmaß reduziert.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer macht die Aufhebung der Grenzkontrollen von einem wirksamen Schutz der Außengrenzen der EU abhängig. Die EU-Staaten konnten sich im Dezember aber nicht darauf einigen, die Grenzschutzbehörde Frontex wie von der Kommission vorgeschlagen, schon bis zum Jahr 2020 auf 10.000 Beamte auszubauen. Dies soll nun erst bis zum Jahr 2027 erfolgen.