Kim Jong-un setzt Trump eine Frist

Gruppenbild mit Dame, zwölf Bonzen und dem Führer: Kim Jong-un lässt sich im Hauptquartier des ZK mit der neu zusammengestellten Führungsriege ablichten.
Gruppenbild mit Dame, zwölf Bonzen und dem Führer: Kim Jong-un lässt sich im Hauptquartier des ZK mit der neu zusammengestellten Führungsriege ablichten.(c) APA/AFP/KCNA VIA KNS
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Ein dritter Gipfel sei möglich, sagt jetzt auch der nordkoreanische Machthaber. Aber er erwartet bis Ende des Jahres einen „fairen und akzeptablen“ Vorschlag der Amerikaner.

Pjöngjang/Tokio. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un verliert offenkundig die Geduld mit der amerikanischen Verhandlungstaktik. Er sei zu einem dritten Treffen mit US-Präsident Donald Trump bereit – aber nur, wenn Trump bis Ende des Jahres eine „mutige Entscheidung“ treffe. Washington müsse einen fairen und für beide Seiten akzeptablen Vorschlag für ein Abkommen vorlegen.

Was er andernfalls unternehmen werde, sagte Kim auf der konstituierenden Sitzung des Scheinparlaments „Oberste Volksvertretung“ am Wochenende nicht. Es ist jedoch anzunehmen, dass die Nordkoreaner danach ihr Atom- und Raketentestprogramm wieder hochfahren wollen.

Kim Jong-un warf den USA vor, sein Land mit einseitigen Forderungen zur Aufgabe des Atomprogramms zwingen zu wollen. „Dieser Dialogstil passt uns nicht, und wir haben kein Interesse daran“, wurde Kim von den Staatsmedien zitiert. Es stelle sich auch die Frage, ob die USA an besseren Beziehungen zu Nordkorea überhaupt interessiert seien.

Pjöngjang hat spätestens seit dem Ende Februar ergebnislos abgebrochenen Gipfel von Hanoi den Verdacht, dass Trump und vor allem sein Sicherheitsberater John Bolton die Verhandlungen auf die lange Bank schieben wollen, um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm gewissermaßen auf kaltem Weg auszuhebeln. Machthaber Kim fühlt sich – südkoreanischen Informationen zufolge – politisch auf Eis geführt.

Kim fordert mehr Kreativität

Kim ist offenbar aber auch mit der Funktionärsclique unzufrieden, die ihn bisher umgibt. Deutlicher Ausdruck dessen ist die Einberufung eines Krisenstabs des Zentralkomitees der regierenden Partei. Gegenüber der Nomenklatura machte er Beobachtern zufolge eine knallharte Ansage. Sie sollten unerwünschte Praktiken wie „Selbstschutz, Miesmacherei und chronischen Bürokratismus auslöschen“. Nur mit mehr Kreativität und Verantwortungsgefühl könne die Partei die „aktuelle angespannte Lage“ in den Griff bekommen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA.

Nach Einschätzung des südkoreanischen Geheimdienstes ist Kim durch den massiven Einbruch der Wirtschaft auch infolge der US-Sanktionen und des gescheiterten Hanoi-Gipfels schwer verunsichert. Gleichzeitig festigte der Führer mit mehreren wichtigen Personalentscheidungen seine Macht. Kim ersetzte das bisherige protokollarische Staatsoberhaupt Kim Jong-nam durch seinen engen Vertrauten Choe Ryong-hae. Anders als sein Vorgänger gilt er als politisches Schwergewicht. Unklar ist noch, wer künftig für Kim die Verhandlungen mit den USA leiten soll. Nordkorea-Experte Cheong Seong-Chang vom Sejong-Institut in Seoul vermutet, der bisherige Gesandte Kim Jong-chol sei in Ungnade gefallen und würde ersetzt werden. Der frühere Geheimdienstchef werde „für das Scheitern des Hanoi-Treffens verantwortlich gemacht“.

USA halten an Sanktionen fest

Vergangene Woche hatte sich auch US-Präsident Donald Trump vage zum Fortgang der Verhandlungen mit Nordkorea geäußert und einen dritten Gipfel als möglich in Aussicht gestellt. Bisher gibt es aber keine Anzeichen dafür, dass Washington zu einer wesentlichen Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea bereit sein könnte.

Die USA wollen sich angesichts des Risikos, das nach wie vor vom nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramm ausgeht, auf Forderungen nach einer Lockerung der Strafmaßnahmen nicht einlassen, auch wenn Kim Jong-un jetzt vor dem Parlament versprochen hat, „geduldig auf eine mutige Entscheidung“ der USA zu warten.

VOR DRITTEM GIPFEL?

Korea-Krise. Sowohl US-Präsident Donald Trump wie Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zeigten sich zuletzt grundsätzlich zu einem dritten Gipfeltreffen bereit. Doch fordert Kim von den USA einen fairen und beiderseitig akzeptablen Vorschlag für ein Abkommen. Einen solchen „mutigen Schritt“ Trumps erwartet er bis Ende des Jahres.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.04.2019)

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