Ungarn: Orban mit Regierungsbildung beauftragt

Ungarn Orban Regierungsbildung beauftragt
Ungarn Orban Regierungsbildung beauftragt(c) EPA (Soos)
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Der Chef der Wahlsieger-Partei Fidesz verspricht, alles für einen "nationalen Zusammenschluss" zu unternehmen. Orban erreichte mit seiner rechtskonservativen Partei eine Zweidrittelmehrheit.

Viktor Orban ist vom ungarischen Staatspräsidenten Laszlo Solyom ersucht worden, den Auftrag zur Regierungsbildung zu übernehmen. Der Vorsitzender der Wahlsiegerpartei Fidesz-MPSZ stimmte diesem Ersuchen zu, wie das "InfoRadio" am Mittwoch berichtete.

Solyom will die konstituierende Parlamentssitzung für den 14. Mai ansetzen, wenn bis dahin das offizielle bestätigte Wahlergebnis vorliegt. Bei der ersten Sitzung des neuen Parlaments will der Staatschef Orban offiziell den Regierungsauftrag erteilen.

Orban verfüge mit dem Wahlsieg seiner Partei über die nötige parlamentarische Unterstützung zur Ausübung des Amtes. Er müsse dann als Premierkandidat sein Regierungsprogramm bekanntgeben, wobei das Parlament mit einer einfachen Abstimmung über die Vergabe des Amtes des Premiers und das Regierungsprogramm befinden werden, betonte Solyom. Danach kann Orban Vorschläge hinsichtlich der Minister unterbreiten, die vom Staatschef ernannt werden.

Orban bedankte sich für das Ersuchen und versprach alles für "einen nationalen Zusammenschluss" zu unternehmen. Der bisherige Oppositionsführer hatte mit seinem rechtskonservativen Bund Junger Demokraten die Parlamentswahlen am 11. und 25. April haushoch gewonnen und eine Zweidrittelmehrheit erreicht.

(Ag.)

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