Kosovo holt 110 Staatsbürger aus IS-Gebieten in Syrien zurück

Vor allem Frauen und Kinder wurden aus Syrien in die kosovarische Hauptstadt Prishtina gebracht.
Vor allem Frauen und Kinder wurden aus Syrien in die kosovarische Hauptstadt Prishtina gebracht.REUTERS

Es ist die bisher größte Rückkehraktion von IS-Jihadisten und Angehörigen nach Europa. Vor allem Frauen und Kinder kehren zurück in den Kosovo - und vier IS-Kämpfer.

Mehr als 100 Kosovaren sind am Samstag aus dem früheren Herrschaftsgebiet der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien in ihr Heimatland zurückgekehrt. Die mit Unterstützung der USA geplante Rückführungsaktion ist die bisher größte dieser Art in Europa.

Wie das kosovarische Justizministerium in Prishtina mitteilte, waren unter den 110 Bürgern vier Männer, die in Syrien für den IS gekämpft haben sollen. Bei der Mehrheit der Rückkehrer handelte es sich um Frauen und Kinder von IS-Jihadisten.

Justizminister Abelard Tahiri sprach von einer "sehr heiklen und wichtigen Operation". Die vier mutmaßlichen IS-Kämpfer wurden für 48 Stunden in Untersuchungshaft genommen. 32 Rückkehrer waren Frauen, die ihren Männern nachgereist waren, nachdem diese sich Jihadistengruppen angeschlossen hatten. Hinzu kamen 74 Kinder - unter ihnen neun, deren Eltern während des Krieges in Syrien ums Leben gekommen sind.

Lob aus den USA

Die US-Botschaft in Prisjtina lobte den Kosovo für sein "Mitgefühl". In einer Erklärung ist von einem "wichtigen Vorbild" die Rede, dem andere Staaten folgen sollten. US-Präsident Donald Trump hatte die Europäer bereits aufgefordert, nach dem militärischen Sieg über den IS ihre Staatsbürger von dort zurückzuholen. Auch Jihadisten und Angehörige aus Österreich sitzen in der Region fest.

Minister Tahiri sagte, die nun zurückgekehrten Menschen verdienten eine "Rehabilitierung und die Hoffnung auf ein friedliches Leben". Ein Vertreter der Gesundheitsbehörden kündigte an, die Rückkehrer würden nun zunächst medizinisch untersucht. Die Frauen und Kinder seien schwer traumatisiert, fügte er hinzu.

Der überwiegend von muslimischen Albanern bewohnte Kosovo ist im Verhältnis zur Bevölkerungszahl jenes europäische Land, aus dem die meisten ausländischen IS-Kämpfer stammen: Nach Angaben des Innenministeriums hatten sich insgesamt rund 300 Kosovaren Jihadistengruppen in Syrien und im Irak angeschlossen. Rund 70 von ihnen starben, etwa 120 konnten in den Kosovo zurückkehren, wo die meisten unmittelbar nach ihrer Ankunft verhaftet wurden. Ein vor vier Jahren erlassenes Gesetz sieht für Kosovaren, die sich im Ausland bewaffneten Gruppen anschließen, Haftstrafen von bis zu 15 Jahre vor.

Andere Länder zögern

Die Frage, was mit Ausländern geschehen soll, die sich vor allen in Syrien Jihadisten angeschlossen hatten, beschäftigt derzeit viele europäische Länder. Anfang März sorgte der Fall der aus Großbritannien stammenden IS-Anhängerin Shamima Begum für Aufsehen. Sie bat darum, nach Großbritannien zurückkehren zu dürfen, zeigte in Interviews aber keine Reue für Anschläge des IS. Die britische Regierung erkannte ihr die Staatsangehörigkeit ab und verweigerte ihr die Rückkehr. Shamima Begums kurz darauf in einem Flüchtlingslager geborenes Baby starb nach wenigen Wochen. Wie viele Kinder ausländischer IS-Kämpfer sich derzeit in Syrien aufhalten, ist unklar. Hilfsorganisationen gehen davon aus, dass in den Flüchtlingslagern des Landes mehr als 3.500 Kinder ausländischer Abstammung leben.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Freitag bei einem Treffen mit einer Delegation der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) versprochen, Frankreich werde sie beim "Umgang mit festgenommenen terroristischen Kämpfern und ihren Familien" unterstützen. Mitte März hatte die Regierung in Paris bereits fünf Kindern die Rückkehr erlaubt.

Österreichische Regierung eher ablehnend

Aus Österreich halten sich laut Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) knapp 100 "Foreign Fighters" in Kriegsgebieten auf. Rund 30 Prozent davon besitzen auch die österreichische Staatsbürgerschaft. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will vermeiden, sie nach Österreich zurückzuholen. Die Regierung will den konsularischen Schutz für nach Österreich zurückkehrende IS-Kämpfer streichen. Allerdings ist Österreich grundsätzlich rechtlich verpflichtet, österreichische Staatsbürger zurückzunehmen. Laut Experten besteht keine Möglichkeit, den Kämpfern die Staatsbürgerschaft aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Terrororganisation abzuerkennen, bzw. erst nach einem abgeschlossenen Verfahren in Österreich. Laut Gesetz ist die Entziehung der Staatsbürgerschaft dann möglich, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird - also bei mehreren Staatsbürgerschaften.