In der Ukraine siegten Alltagssorgen vor Außenpolitik. Gewinner Selenskij muss zeigen, dass er weitsichtig agieren kann. Der erste Test steht schon bald bevor.
Als man am Wahltag die Kandidaten fragte, für wen sie gestimmt hätten, sagten beide: für die Ukraine. Allein, die Visionen für das osteuropäische Land unterscheiden sich. Petro Poroschenko inszenierte sich als Kandidat eines starken Staates. Er betonte Westorientierung, Verteidigungsbereitschaft, den nationalpatriotischen Kurs. Zuletzt warnte er vor dem „Aufgeben“ des Landes. Das war natürlich gegen seinen Opponenten gemünzt. Es nutzte nichts. Poroschenko verfehlte das Thema des Entscheides. Viele haben ihm vorgeworfen, dass er den Kontakt zu den Bürgern verloren habe. Seine Ignoranz könnte ihn den Job gekostet haben.
Wolodymyr Selenskij gibt sich als Mann aus dem Volk, er redet wie ein einfacher Ukrainer und reißt mitunter derbe Witze. Das alles gehört zur populistischen Inszenierung: Als Chef einer Unterhaltungsfirma ist er ein gemachter Mann, besitzt Immobilien und urlaubt im Ausland. Doch die Ukraine nahmen ihm das Image, das er im TV von sich gezeichnet hatte, nur zu gern ab. Durch die Besetzung von Themen, die Poroschenko vernachlässigt hatte, traf er den Nerv der Bürger. Wohlstand und Wohlfühlen, Kampf gegen Armut und Korruption waren seine Schwerpunkte – und für viele waren diese jetzt wichtiger als die „Armee, Sprache, Glaube“ des Amtsinhabers. Selenskij steht für das Neue, das Unverbrauchte, für die Hoffnung. Was sich hinter diesen so plakativen wie diffusen Schlagwörtern verbirgt, werden die nächsten fünf Jahre zeigen.
Dass eine friedliche Machtübergabe in der Ukraine möglich ist, ist hoch zu schätzen. 2014 war die Staatlichkeit des Landes bedroht. Das Land wählte den Staatsmann. Fünf Jahre später hat der Alltag über die Außenpolitik gesiegt. Das Land wählte den Showmann. Auf Selenskij lastet eine kolossale Verantwortung. Hoffentlich ist der große Unbekannte seiner schwierigen Aufgabe gewachsen.
Sein erster großer Test: Wie er mit seinem Vorgänger verfährt. Daran wird abzulesen sein, ob er ein populistischer Demagoge ist oder Politiker von Format, ob er kurzsichtig oder weitsichtig agiert, ob er von informellen Strukturen regiert wird oder ob er sich freispielen kann.
Der frühere Präsident Viktor Janukowitsch hat während seiner Amtszeit eine ukrainische Übereinkunft gebrochen: die, dass man keinen seiner Opponenten komplett vernichtet. Durch die Inhaftierung der Ex-Premierministerin Julia Timoschenko setzte er einen gefährlichen Präzedenzfall, zu dessen Opfer er gewissermaßen später selber wurde. Er entkam nach Russland. Derzeit mehren sich die Anzeichen, dass dieser Teufelskreis abermals in Gang gesetzt wird.
Poroschenko ist noch nicht aus der Bankowa-Straße ausgezogen, da machen in Kiew bereits Gerüchte die Runde, wonach er strafrechtlich verfolgt werden könnte – oder aber einer Verfolgung mit einer Ausreise zuvorkommen wolle. Selenskij gab den Gerüchten selbst Auftrieb, als er bei dem Streitgespräch im Stadion vergangene Woche zu Poroschenko sagte: „Ich bin nicht Ihr Opponent. Ich bin Ihr Urteil.“ Poroschenko, so erklärte er sinngemäß, könne sich bald bei der Staatsanwaltschaft wiederfinden.
Jurij Luzenko, den umstrittenen Generalstaatsanwalt Poroschenkos, würde er wohl lieber heute als morgen absetzen. Ein bekannter Moderator des TV-Kanals, in dem Selenskijs Produktionen laufen, verlangte die gerichtliche Verhängung eines Ausreiseverbots gegen den Präsidenten. Der Besitzer des Fernsehkanals ist der Oligarch Ihor Kolomojskij. Er gilt als Förderer Selenskijs und will das Vermögen zurückbekommen, das er in der Ära Poroschenko verloren hat – darunter eine nationalisierte Bank namens Privatbank.
Klar, Kolomojskij sinnt auf Revanche. Schafft es Selenskij eine eigenständige Politik zu betreiben oder wird er auf Zuruf tätig? Schlägt er sich auf die Seite des Oligarchen, würde das bedeuten, dass künftig jeder Politiker nach dem Abdanken mit dem Gefängnis zu rechnen hat. Selenskij muss versuchen, eine andere Lösung, einen Ausgleich zu finden. Versagt er, wäre das desaströs für die politische Kultur des Landes – und für seine eigene Zukunft.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.04.2019)