Umstrittenes RFJ-Plakat: Steirische FPÖ "stolz auf Kampagne"

Screenshot: ORF, TV-Thek, ZiB2
Screenshot: ORF, TV-Thek, ZiB2(c) Screenshot

Das Sujet des steirischen RFJ, das im ORF mit Darstellungen im „Stürmer“ verglichen wurde, zeigt eine Familie in Tracht, die von Zuwanderern bedroht wird. FPÖ-Landtagsabgeordnete Moitzi ist stolz auf die Kampagne - SPÖ und Grüne fordern ihren Rücktritt.

Seit dem Auftritt von FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky in der „ZiB2“ des ORF ist es fast täglich Thema: Das Sujet (siehe Tweet unten) der Vorjahres-Kampagne des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) Steiermark. Moderator Armin Wolf hatte Vilimsky mit dem Cartoon, in dem eine einheimische Familie in grüner Tracht von finsteren Zuwanderern mit langer Nase, Bart und Buckel bedroht wird, konfrontiert - und ihn neben die Darstellung eines Juden aus dem NS-Kampfblatt "Der Stürmer“ gestellt. Vilimsky sprach daraufhin von „unterster Schublade“ und drohte: "Das ist etwas, das nicht ohne Folgen bleiben kann."

Die Äußerung empörte nicht nur Opposition und ORF-Redakteursrat, sondern veranlasste Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auch dazu, sich gegen „Drohungen gegen Journalisten" auszusprechen. Am Freitag meldete sich nun die steirische FPÖ-Landtagsabgeordnete Liane Moitzi zu Wort - und betonte: "Wir stehen zu dieser Kampagne und sind stolz darauf." Grüne und SPÖ forderten sie daraufhin zum Rücktritt auf.

Moitzi: Kampagne "ist kantig, genau wie wir sein wollen"

Die Kampagne habe der RFJ schon im Sommer 2018 in allen steirischen Bezirken laufen lassen, argumentierte Moitzi: "Sie ist kantig, genau wie wir es sein wollen. Und es ist deutlich sichtbar, dass es dabei um Probleme mit Muslimen geht", sagte Moitzi. Den in der „ZiB2" gezogenen Vergleich mit der Nazi-Zeitschrift "Der Stürmer" ließ sie nicht gelten.

"FPÖ-Parteichef Minister (Mario, Anm.) Kunasek ist aufgefordert, endlich durchzugreifen und Moitzi zum Rücktritt zu bringen", forderte daraufhin Grünen-Landeschef Lambert Schönleitner. Kunasek müsse "endlich für Ordnung in seinem Rechtsaußen-Stall sorgen." Außerdem fragte Schönleitner in Richtung ÖVP, wie lange die FPÖ noch ein Koalitionspartner sein könne, wenn solche Sujets verteidigt würden und Parteichef Heinz-Christian Strache darauf beharre, Ausdrücke wie "Bevölkerungsaustausch" zu verwenden.

Der stellvertretende SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Moitzi forderte ebenfalls Konsequenzen: "Dass die Vorsitzende des RFJ Steiermark offen ihren Stolz für menschenverachtende Sujets zeigt, in denen eindeutig antisemitische und radikale Symbole verwendet werden, beweist die hetzerische Ideologie der FPÖ Jugend. Dieselben Symbole und Darstellungen werden auch von den rechtsextremen Identitären benutzt.“ Kunasek habe unlängst behauptet, „er würde keine Nähe von FPÖ Funktionären zu den rechtsextremen Identitären dulden". Diesen Worten müssten nun Taten folgen: „Liane Moitzi muss als RFJ-Vorsitzende zurücktreten und ihr Landtagsmandat zurücklegen.“ 

Tweet mit dem RFJ-Sujet:

(APA/Red.)