Die deutsche SPD wird die von Juso-Chef Kühnert angestoßene Sozialismusdebatte nicht los. Und in einer Umfrage geht es weiter bergab.
Berlin. „Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist.“ Aufgeschrieben wurde dieser Satz im Jahr 2007 in Hamburg und zwar von der SPD. Ein Teil der Sozialdemokraten mag das Bekenntnis zum „demokratischen Sozialismus“ zwar für Folklore halten. Aber es steht eben auf Seite 16 des noch immer gültigen Grundsatzprogramms der Partei.
Juso-Chef Kevin Kühnert erinnert auch gern daran, wenn ihn Parteifreunde dafür kritisieren, dass er in einem Interview über „demokratischen Sozialismus“ sinniert hatte. Kühnert leitete daraus die Forderung nach Kollektivierung von Konzernen wie des Autobauers BMW ab und er dachte über die drastische Beschränkung des Wohnungseigentums nach.