Ex-Kanzler Christian Kern erklärt, woran sein Projekt einer EU-Plattform mit Macron und den Liberalen gescheitert ist. Und warum er von der jetzigen Version wenig hält: Es gehe nur noch um Jobs.
Es war Christian Kerns Projekt. Beziehungsweise, es wäre sein Projekt gewesen: eine gemeinsame Plattform für die EU-Wahl aus Sozialdemokraten, Liberalen und der Partei des sozialliberalen französischen Staatspräsidenten, Emmanuel Macron. Von Mai bis September des vorigen Jahres habe man in Treffen und Gesprächen die Basis dafür ausgelotet und auch weitgehend realisiert, sagt der frühere SPÖ-Bundeskanzler der „Presse“. In Gesprächen mit Emmanuel Macron habe man das verdichtet. Neben ihm, Kern, seien es auf sozialdemokratischer Seite vor allem die Italiener und Malteser gewesen, die dieses Projekt mit Nachdruck verfolgt hätten. Ein Fünf-Punkte-Programm sei weit gediehen gewesen.
Widerstand aus Spanien und Deutschland
Letztlich sei es aber am Widerstand des sozialdemokratischen Premiers von Spanien, Pedro Sanchez, und der deutschen SPD-Chefin Andrea Nahles gescheitert. Diese hätten das nicht gewollt. Sie seien der Meinung gewesen, man solle es weiterhin allein mit einer eigenen sozialdemokratischen Liste versuchen, alles andere sei ein Traditionsbruch. Und man werde so gewinnen. „Auch in der SPÖ wollte das außer mir eigentlich kaum jemand“, erinnert sich Kern. Macron sei schon damals innerhalb seiner Partei nicht sonderlich populär gewesen, sodass das Projekt auch bei ihm schwer durchsetzbar war.
