Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Europa

Kurz-Vorstoß: CDU-Mandatar ortet "Brüssel-Bashing"

Bundeskanzler Sebastian Kurz beim informellen EU-Gipfel in Sibiu am 9. Mai.
Bundeskanzler Sebastian Kurz beim informellen EU-Gipfel in Sibiu am 9. Mai.REUTERS
  • Drucken

Der Vorsitzende des EU-Ausschusses im deutschen Bundestag, Gunter Krichbaum, hält nichts von der Formulierung "Regelungswahnsinn". Er kritisiert, dass in EU-Diskussionen Entscheidendes „ausgeblendet wird".

Die EU-Vorstöße von Bundeskanzler Sebastian Kurz findet Gunter Krichbaum, Abgeordneter der ÖVP-Schwesterpartei CDU, oft "erfrischend und geeignet, manches kritisch zu überdenken". Der jüngsten Forderung nach der Streichung von 1000 EU-Verordnungen kann der Chef des EU-Ausschusses im deutschen Bundestag im „Presse"-Gespräch aber wenig abgewinnen: "Das hört sich erst einmal gut an. 99 Prozent der Bevölkerung werden sagen: 'Das ist ja super.' Aber ich würde gerne wissen: Ja, welche Verordnungen sollen denn gestrichen werden? Man sollte Ross und Reiter nennen. Denn dann sieht die Realität meistens schon anders aus". Allerdings stellt sich Krichbaum damit auch gegen EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber von der CSU, der sich die Abschaffung von „1000 überflüssigen EU-Gesetzen" ebenfalls auf die Fahnen geschrieben hat.


>> Innenpolitische Schelte für Kurz' Pommes-Sager


In nur einem Punkt wurde Kurz ja konkret: Kein Mensch brauche EU-Vorgaben für die Zubereitung von Schnitzel und Pommes. Krichbaum hält das für ein schlechtes Beispiel: "Das Thema hat ja einen ernsten Hintergrund. Und den sollte man auch erklären." Also erklärt er: "Durch die Verordnung sollte die Acrylamid-Konzentration gesenkt werden. Wir wissen aus Tierversuchen, dass dieser Stoff krebserregend ist." Es gehe also in der Sache um europäischen Gesundheits- und Verbraucherschutz, "dass der österreichische Tourist sich auch beim Urlaub in Spanien oder Griechenland darauf verlassen kann, dass seine Pommes dort nicht krebserregend sind." Solche Hintergründe sollte die Politik benennen: "Dann bekommt so eine Diskussion einen ganz anderen Drive."