Kurz-Vorstoß: CDU-Mandatar ortet "Brüssel-Bashing"

Bundeskanzler Sebastian Kurz beim informellen EU-Gipfel in Sibiu am 9. Mai.
Bundeskanzler Sebastian Kurz beim informellen EU-Gipfel in Sibiu am 9. Mai.REUTERS
  • Drucken

Der Vorsitzende des EU-Ausschusses im deutschen Bundestag, Gunter Krichbaum, hält nichts von der Formulierung "Regelungswahnsinn". Er kritisiert, dass in EU-Diskussionen Entscheidendes „ausgeblendet wird".

Die EU-Vorstöße von Bundeskanzler Sebastian Kurz findet Gunter Krichbaum, Abgeordneter der ÖVP-Schwesterpartei CDU, oft "erfrischend und geeignet, manches kritisch zu überdenken". Der jüngsten Forderung nach der Streichung von 1000 EU-Verordnungen kann der Chef des EU-Ausschusses im deutschen Bundestag im „Presse"-Gespräch aber wenig abgewinnen: "Das hört sich erst einmal gut an. 99 Prozent der Bevölkerung werden sagen: 'Das ist ja super.' Aber ich würde gerne wissen: Ja, welche Verordnungen sollen denn gestrichen werden? Man sollte Ross und Reiter nennen. Denn dann sieht die Realität meistens schon anders aus". Allerdings stellt sich Krichbaum damit auch gegen EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber von der CSU, der sich die Abschaffung von „1000 überflüssigen EU-Gesetzen" ebenfalls auf die Fahnen geschrieben hat.


>> Innenpolitische Schelte für Kurz' Pommes-Sager


In nur einem Punkt wurde Kurz ja konkret: Kein Mensch brauche EU-Vorgaben für die Zubereitung von Schnitzel und Pommes. Krichbaum hält das für ein schlechtes Beispiel: "Das Thema hat ja einen ernsten Hintergrund. Und den sollte man auch erklären." Also erklärt er: "Durch die Verordnung sollte die Acrylamid-Konzentration gesenkt werden. Wir wissen aus Tierversuchen, dass dieser Stoff krebserregend ist." Es gehe also in der Sache um europäischen Gesundheits- und Verbraucherschutz, "dass der österreichische Tourist sich auch beim Urlaub in Spanien oder Griechenland darauf verlassen kann, dass seine Pommes dort nicht krebserregend sind." Solche Hintergründe sollte die Politik benennen: "Dann bekommt so eine Diskussion einen ganz anderen Drive."

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Othmar Karas
Innenpolitik

Karas will europaweites Referendum über neuen EU-Vertrag

Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl zeigt sich  "froh" über den Vorstoß von Kanzler Kurz. Um die EU zu verbessern, „braucht es die deutliche Akzeptanz in der Bevölkerung".
Schweinesteaks saddle steaks BLWX081270 Copyright xblickwinkel McPhotox AlfredxSchauhuberx
Außenpolitik

Steak statt Schnitzel: Applaus für Sebastian Kurz aus dem Brexit-Lager

Die Brexit-Kampagne „Leave EU“ applaudiert dem österreichischen Kanzler für seinen Pommes-Sager, übersetzt „Schnitzel“ aber mit „Steak“.
Pappschale mit Pommes Frites und Mayonaise 2006
Innenpolitik

Innenpolitische Schelte für Kurz' Pommes-Sager

SPÖ, Neos und „Jetzt“ kritisieren den Bundeskanzler. Die ÖVP sieht indes zwischen Kurz und Spitzenkandidat Karas keinen internen Konflikt um die Pommes.
Gurken
Europa

Warum regelt die EU denn so viel?

Überregulierung? Die EU produziert Hunderte Rechtstexte pro Jahr. Wo liegen die wahren Probleme dieser Flut, und wo handelt es sich nur um künstliche Aufregung?
Innenpolitik

Schnitzel-Causa war eigentlich ein Aprilscherz

Kanzler Kurz nennt ein Beispiel der EU-Überregulierung, das auf eine Mischung aus Jux und Überzeichnung zurückgeht.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.