Das türkise Projekt zwischen altem Schwarz und fremdem Blau

Sebastian Kurz hat die ÖVP modernisiert. Und steckt nun fest. Ohne FPÖ – und deren Imitation – geht es offensichtlich nicht. Ein echter Wandel bleibt so aus.

Es gibt eine Art politisches Naturgesetz in Österreich: Will die ÖVP erfolgreich sein, muss sie FPÖ-affine Wähler gewinnen. Wolfgang Schüssel ist das gelungen – im dritten Anlauf 2002. Sebastian Kurz ist es 2017 gelungen. Und nun versucht er es noch einmal.

Die Alternative dazu ist die Mitterlehner-ÖVP (oder die Spindelegger-ÖVP oder . . .), eine brave, biedere Partei, abonniert auf den Mehrheitsbeschaffer für einen sozialdemokratischen Bundeskanzler. So erklären sich auch die nachträglichen Krokodilstränen vieler Linker. Vom willkommenen Kurz-Bashing Mitterlehners einmal abgesehen. Da darf man dann auch über das Ziel hinausschießen. Sätze wie „Die Machtübernahme von Kurz hätte jeden russischen Revolutionär blass vor Neid werden lassen“ mögen zwar effektvoll sein, sind aber ein Vollholler. Wäre Mitterlehner auf russische Revolutionäre getroffen – man darf davon ausgehen, dass er bolschewistische gemeint hat –, wäre er im Lager gelandet oder nicht mehr am Leben. So hat ihn das herkömmliche Schicksal eines jeden ÖVP-Obmanns ereilt.

Allerdings hat sich auch Sebastian Kurz nun verbal verdribbelt. Die „Schnitzel-Verordnung“ war ein Aprilscherz der „Presse“. Die „Pommes-Verordnung“ hingegen ist kein Scherz, sondern ernst: Diese soll dazu beitragen, krebserregende Stoffe zu reduzieren. Auch die „1000 Verordnungen“, die er beseitigen möchte, sind ziemlich dick aufgetragen.

Der Kanzler hat damit seine an sich vernünftigen Vorschläge zur EU-Reform konterkariert. Und seinen Spitzenkandidaten Othmar Karas in die Bredouille gebracht. Aber wahrscheinlich ist ihm das egal: Ein Wahlsieg rechtfertigt die Mittel. Aber auch wenn die Rechnung am 26. Mai aufgehen sollte, das Etikett bleibt an Kurz haften: die Freiheitlichen imitiert zu haben. Also ihnen nicht nur inhaltlich das Thema abgenommen zu haben wie bei der Nationalratswahl, sondern nun auch noch den populistisch-plakativen Ton.

Wobei die FPÖ den kalkulierten Tabubruch selbst noch immer am besten beherrscht: Zeitgleich zu Kurz' Eskapade nominierte sie – nomen est omen – Odin Wiesinger, der eigentlich Manfred heißt, einen Vertreter der Landserromantik, für den Kulturbeirat des (türkis-blauen) Landes Oberösterreich.

Kurz und die ÖVP werden die Geister, die sie gerufen haben, nicht mehr los. Sie können ohne den Geist allerdings auch nicht regieren. Jedenfalls nicht so, wie sie sich das vorstellen. Die ÖVP kann ihre Politik mit der FPÖ noch immer leichter durchsetzen als mit der SPÖ. Der Preis dafür ist, dass sie der FPÖ entgegenkommen muss. Und selbst in Ansätzen deren Farbe annehmen.


Sebastian Kurz hat die ÖVP verwandelt. Ob der Weg mit der FPÖ der Weisheit letzter Schluss ist, wird sich zeigen. Ein Weg zurück zur alten ÖVP ist allerdings auch nicht zielführend. Einer ÖVP, in der die Bünde und Länder bestimmt haben, wo es langgeht, mit altvatrischen Funktionären, die ihre größten Erfolge in sozialpartnerschaftlichen Tauschgeschäften erzielt haben.

Sebastian Kurz hat die ÖVP modernisiert, im Erscheinungsbild, in der Kampagnenfähigkeit, im Regierungsstil. Weitgehend auf Augenhöhe mit den Wählern. Probleme, die zuvor weggedrängt wurden, werden nun als solche benannt und zu lösen versucht. Von Deutschlern- bis zu Time-out-Klassen.

Der freiheitliche Koalitionspartner ist auf seinem Weg der Modernisierung jedoch irgendwo stecken geblieben. Dass Künstler jetzt nicht wirklich FPÖ-nahe sind, ist keine Überraschung. Wenn man aber auf einen Odin Wiesinger zurückgreifen muss, dann zeigt das, wie erschreckend dünn das Personalreservoir der FPÖ ist.

Und das ist überhaupt ein Manko dieser Regierung: Sie verfügt zwar über eine satte Mehrheit im Nationalrat, von einer kulturellen, intellektuellen Hegemonie ist sie aber meilenweit entfernt. Wenn ihr, insbesondere der ÖVP, keine intelligente, inspirierende Erzählung einfällt, wie eine bürgerliche Gesellschaft der Gegenwart und Zukunft aussehen soll, dann wird sie dieses Feld weiterhin der Linken überlassen.

 

E-Mails an: oliver.pink@diepresse.com