Macht Trump Ernst gegen Huawei?

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APA/AFP/ADRIAN DENNIS

Der US-Präsident könnte noch diese Woche ein Dekret unterschreiben, wonach der Einsatz von Telekomausrüstung von Firmen untersagt wird, die die US-Sicherheit gefährden.

Der Zeitpunkt könnte nicht heiler sein: Mitten in der extrem angespannten Situation zwischen den USA und China um neue milliardenschwere Zölle dürfte US-Präsident Donald Trump noch diese Woche voraussichtlich per Dekret US-Unternehmen die Verwendung von Telekomausrüstung verbieten, die von Firmen hergestellt wird, von denen ein Risiko für die nationale Sicherheit ausgeht. Damit würde er den Weg für ein Verbot eben, das es untersagt, mit dem chinesischen Netzwerkausrüster und weltweit drittgrößten Smartphone-Hersteller Huawei Geschäfte zu machen, sagten drei US-Behördenvertreter, die in die Pläne eingeweiht sind.

In dem Dekret selbst würden aber keine Firmen oder Länder konkret benannt, hieß es. Es sei zudem möglich, dass die Unterzeichnung der präsidialen Anordnung noch einmal verschoben werde. Dies sei bereits ein paar Mal der Fall gewesen. Das US-Präsidialamt und das Handelsministerium lehnten eine Stellungnahme ab. Huawei äußerte sich zunächst nicht.

Sollte Trump jedoch das Dekret unterschreiben, würde der Schritt in eine delikate Phase fallen. Der Handelskrieg zwischen den USA und China  ist zuletzt eskaliert, Trump hat aber nun wieder einen - allerdings nur kleinen - Rückzieher gemacht. Die Amerikaner beklagen unfaire Handelspraktiken der Chinesen. Huawei sieht sich seit Monaten mit Vorwürfen konfrontiert, mit seinen Produkten könnte Spionage für den chinesischen Staat betrieben werden. Die USA fordern deshalb auch den Ausschluss des Konzerns vom Aufbau der Funknetze für den ultraschnellen Mobilfunkstandard 5G. Huawei hat die Vorwürfe stets  zurückgewiesen. Nun will der Konzern über No-Spy-Abkommen mit Regierungen Sicherheitsbedenken zerstreuen. Die Vorwürfe der USA wurden bisher nicht bewiesen. Beobachter meinen, dass die USA deshalb so scharf gegen Huawei vorgehen, weil sie fürchten, bei der 5G-Technologie von China überholt zu werden.