Schweden lädt zu Expertentreffen, das über Einrichtung eines Tribunals beraten soll.
Stockholm/Wien. Die Einrichtung eines internationalen Sondertribunals, das Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) den Prozess machen soll, rückt näher. Schweden lädt am 3. Juni zu einem internationalen Treffen, bei dem Regierungsvertreter und Experten ihre Ideen zu einem solchen Gerichtshof austauschen und prüfen sollen, ob ein gemeinsames Vorgehen möglich wäre. Auch das österreichische Innenministerium soll einen Experten zu dem Treffen entsenden.
Repräsentanten Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, der Niederlande und Belgiens haben bereits laut über die Schaffung eines derartigen Tribunals nachgedacht. Mehrere europäische Staaten beschäftigt die Frage, was mit ihren Bürgern geschehen soll, die sich dem IS in Syrien oder im Irak anschlossen. Sie zögern dabei mit der Aufnahme ehemaliger IS-Kämpfer und ihrer Angehörigen, da die in den Kampfgebieten begangenen Verbrechen vor Gericht nur schwer nachweisbar sind.
Als eine der Ersten hatte die frühere Chefanklägerin der UNO-Kriegsverbrechertribunale für Ex-Jugoslawien und Ruanda, Carla Del Ponte, in einem Interview mit der „Presse am Sonntag“ im März einen Internationalen Gerichtshof für Syrien vorgeschlagen, an dem auch Fälle europäischer IS- Kämpfer verhandelt werden sollten. Sie sprach sich dabei für einen Sitz in einem Nachbarland Syriens aus. (AFP/red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.05.2019)