Eine deutsche Aktivistengruppe soll hinter der Ibiza-Affäre stecken. Ein verdächtiger Twitter-Account soll das beweisen.
Videoaufnahmen aus einer Villa in Ibiza haben am Wochenende ein politisches Erdbeben in Österreich ausgelöst: FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache trat zurück, Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) rief am Samstag Neuwahlen aus. Noch immer ist unklar, woher die Aufnahmen aus dem Juni 2017, die Strache und seinen Parteikollegen Johann Gudenus zu Fall gebracht haben, stammen. Manche vermuten einen Geheimdienst dahinter, auch Tal Silberstein wird immer wieder genannt. Andere haben den deutschen Satiriker Jan Böhmermann unter Verdacht, der bereits Wochen vor der Veröffentlichung des Videos Bescheid wusste.
Nun gibt es auch Anzeichen dafür, dass das „Zentrum für Politische Schönheit" dahinter stecken könnte. Die deutsche Aktivisten-Gruppe hat in der Vergangenheit schon öfter mit provokanten politischen Aktionen für Aufsehen gesorgt.
Laut einem Bericht von "Profil"-Online will sich die Künstlergruppe erst dann zu dem Video äußern, wenn auch Innenminister Herbert Kickl zurückgetreten ist. Interessant ist auch, dass ORF-Journalistin Susanne Schnabl auf Twitter angibt, mit der Plattform telefoniert zu haben:
Allerdings: Das Zentrum für Politische Schönheit bestreitet, dass es je ein Dementi gab. „Wir äußern uns grundsätzlich nicht zu den inneren Angelegenheiten anderer Länder“, heißt es dort lediglich.
Im Internet wird jedenfalls heftig über einen Zusammenhang spekuliert. Anlass dafür: Das Twitter-Konto "Kurzschluss14" wurde kurz vor der Veröffentlichung der Strache-Videos angelegt - und das „Zentrum für Politische Schönheit" soll der erste Follower gewesen sein. Auf dem Account wurden am Samstag weitere Teile des sechsstündigen Videos veröffentlicht.
Das „Zentrum für Politische Schönheit" veröffentlichte Samstagfrüh außerdem folgenden Beitrag auf seiner Facebook-Seite:
Kritik zur Veröffentlichung des Videos kam von Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink. "Wenn wir politische Gegner hintergehen, ihre Privatsphäre verletzen und sogar kriminelles Unrecht begehen, schaden wir letzten Endes unserer politischen Kultur und damit uns allen", so Brink auf Twitter. Die Veröffentlichung des aus seiner Sicht illegal aufgenommenen Videos zeitgleich mit der ersten Berichterstattung schieße über das Ziel hinaus, erklärte Brink am Sonntag auf Nachfrage. Die Presse entscheide zwar selbst, was sie veröffentliche, sie müsse aber auch gegenläufige Grundrechte beachten. "Dazu gehören auch die Persönlichkeitsrechte und dazu gehört auch der Datenschutz", sagte er. Es gehe ihm darum, eine Debatte anzustoßen.
Anmerkung: Der Artikel wurde am 22. Mai aktualisiert.
(sk)
