Burgenland-Wahl im Jänner 2020

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PRESSESTATEMENT BURGENLÄNDISCHER LANDESHAUPTMANN DOSKOZIL (SP…)(c) APA/ROBERT JAEGER

Folgt die Steiermark dem burgenländischen Vorbild? Wien (Herbst 2020) und Vorarlberg (Herbst 2019) bleiben bei ihren Terminen.

Wien. Die Neuwahl im Bund könnte zu weiteren Neuwahlen in den Bundesländern führen. Den Anfang macht das Burgenland. Wie Landeshauptmann Hans Peter Doskozil vor der Sitzung des SPÖ-Bundesparteipräsidiums am Sonntag verlautbarte, wird nicht erst im Mai 2020 gewählt, sondern deutlich früher. Wahrscheinlich schon im Jänner, entweder am 19. oder am 26. Den genauen Termin wollen Doskozil und sein Stellvertreter Hans Tschürtz (FPÖ) nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses am Montag bekannt geben.

Pläne für eine vorgezogene Wahl gab es dem Vernehmen nach schon länger. Nun hat Heinz-Christian Strache mit seinem Ibiza-Video einen guten Anlass geliefert. Nicht ausgeschlossen ist, dass die Steiermark dem burgenländischen Beispiel folgt. Und – wie am 31. Mai 2015 – erneut gemeinsam mit dem Burgenland wählt. Entsprechende Pläne werden schon seit Längerem kolportiert. Mit der FPÖ hat das freilich weniger zu tun – eher schon mit Niederösterreich. Die dortige Landtagswahl im Jänner 2018 hat deshalb Vorbildwirkung, weil Johanna Mikl-Leitner nach einem kurzen Wahlkampf die absolute Mehrheit für die ÖVP verteidigen konnte.

Keine vorgezogene Wahl strebt Wiens Bürgermeister, Michael Ludwig (SPÖ), an (siehe Seite 5). Am Sonntag sagte er: „Wien ist der Hort der Stabilität, ganz im Gegensatz zur Bundesregierung.“ Und auch Vorarlberg bleibt bei seinen Plänen. Dort geht man von einem Termin am 22. September aus. Einen Superwahlsonntag wolle man nicht, heißt es aus dem Büro von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Eine Zusammenlegung der Termine sei rechtlich heikel. (pri/ib)