Oberösterreich: FPÖ-Landesrat Podgorschek tritt zurück

Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ)
Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ)

Der umstrittene freiheitliche Landesrat Elmar Podgorschek geht. Nach dem Ibiza-Skandal geriet auch er wegen eines Videos unter Druck. Podgorschek wollte den ORF „neutralisieren“.

Das Ibiza-Video sorgt nun auch in der oberösterreichischen Landespolitik für erste Konsequenzen: Die schwarz-blaue Regierung wird zwar aller Voraussicht nach weiter arbeiten. Es gibt aber personelle Änderungen im Regierungsteam. Der umstrittene freiheitliche Landesrat Elmar Podgorschek erklärte am frühen Montagnachmittag seinen Rücktritt.

„Auch wenn weder die FPÖ Oberösterreich noch ich selbst mit der Videoaffäre in Verbindung stehen, ist zu befürchten, dass ich erneut zur Zielscheibe für oppositionelle Anfeindungen werde“, so Podgorschek in einer Aussendung. Er wolle seiner Frau und seinen Kindern „diesen Druck nicht noch einmal zumuten."

Tatsächlich wurde von der oberösterreichischen Opposition rasch nach dem Erscheinen des Ibiza-Videos der Rücktritt Podgorscheks gefordert. Der hat zwar nichts mit der „b'soffenen Geschichte“ von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus zu tun, aber auch von ihm hat es in der Vergangenheit ein viel kritisiertes Video gegeben. Bei einer Rede bei der AfD in Thüringen bezeichnete Podgorschek den ORF als "Oppositionsrundfunk" beziehungsweise "Oppositionsrotfunk", die "Zeit im Bild" erinnere ihn teilweise an die DDR-Nachrichtensendung "Aktuelle Kamera". Und deshalb forderte er: „Was wir unbedingt durchführen müssen, ist eine Neutralisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Auch auf die Gefahr hin, dass uns eine sogenannte Orbanisierung vorgeworfen wird. Das müssen wir durchziehen.“ Das erinnerte die Opposition nun stark an die Aussagen Straches im Ibiza-Video.

Wie geht es mit Schwarz-Blau weiter?

Wie aus ÖVP-Kreisen durchdrang, war Podgorscheks Rücktritt Grundbedingung für ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), die Koalition mit den Blauen im Land unter FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner fortzusetzen. Wie es mit der schwarz-blauen Koalition in Oberösterreich weiter gehen soll, wird Stelzer offiziell erst um 15.30 Uhr bekannt geben. Es dürfte aber weiter gearbeitet werden.

(jn)