Nicht nur die FPÖ hat Netzwerke an Firmen und Vereinen um sich gebildet. Sie bieten Parteien gute Möglichkeiten für intransparente Geldflüsse.
Wien. Welche Vereine im Umfeld der Parteien gibt es? Was tun sie? Und vor allem: Wer bezahlt sie? Die Aussagen des nunmehrigen Ex-FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache über einen „geheimen Verein“, über den Spenden der Partei zufließen, haben das Thema Parteienfinanzierung wieder auf die Agenda gehoben.
Und zeigen auch die Schwächen der derzeitigen Gesetzeslage auf und warum gerade Vereine bei Parteien so beliebt sind. Das hat nämlich nicht nur historisch gewachsene Gründe (Vorfeldorganisationen etc.), sondern auch praktische. Denn Vereine sind sehr diskret. Anders als das Firmenbuch sind die Auskünfte, die im Vereinsregisters zu finden sind, dürftig. § 16 und §17 des Vereinsgesetzes regeln, welche Informationen jedermann haben darf – Finanzen oder Statuten kommen da nicht vor. Es gibt also eigentlich keine Möglichkeit herauszufinden, wie viel Geld ein Verein hat und wofür er es verwendet.
