Ein Kardinal als Sozialminister?

War 1929 bis 1930 Sozialminister in einem Expertenkabinett: Theodor Innitzer, später Erzbischof von Wien. (Bild aus der ORF-Dokumentation "Grüß Gott und Heil Hitler - Kirche unter dem Hakenkreuz")
War 1929 bis 1930 Sozialminister in einem Expertenkabinett: Theodor Innitzer, später Erzbischof von Wien. (Bild aus der ORF-Dokumentation "Grüß Gott und Heil Hitler - Kirche unter dem Hakenkreuz")(c) APA (ORF)
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Beamten- und Expertenregierungen haben in der Zweiten Republik keine Tradition. Sehr wohl aber in der Ersten.

Eine Regierung als politikerfreie Zone? Ein Kabinett, dessen Mitglieder nicht aus den im Parlament vertretenen Parteien rekrutiert werden? Ist ein größeres Versagen denkbar als die Tatsache, dass politische Repräsentanten aus den Ämtern gejagt und durch Experten ersetzt werden? In Momenten, in denen die Autorität des Staates durch das Versagen der Amtsträger Risse zu bekommen drohte, war es oft die bessere Lösung. Taugt ein Beamtenkabinett für die Radikalkur in einem Land, oder muss sie versagen, weil ihr der politische Rückhalt fehlt? Oder ist nicht eher der Gedanke richtig: Eben weil keine Partei direkt dafür verantwortlich gemacht werden kann, tun sich solche „technische Kabinette“ leichter, unpopuläre Maßnahmen zu treffen.

Es gab in der Geschichte Momente, in denen eine Beamten- oder Expertenregierung notwendig wurde, etwa, wenn Parteien das Engagement für Staat und Demokratie fehlte. Sie konnten aus dieser Niederlage lernen und sich für die demokratische Zukunft rüsten. Aus der Demütigung konnte neue Kraft erwachsen.

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