Trotz gegenteiliger Rhetorik war die EU sicherheitspolitisch und militärisch noch nie so abhängig von den USA wie heute.
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Schon lange beschäftigen sich die Europäer mit der Idee der Aufstellung einer europäischen Armee. Erste Versuche gab es bereits bei Karl dem Großen, bei Napoleon und Hitler, von der „Fremdenlegion“ einmal abgesehen. Ernsthafte Pläne im 20. Jahrhundert gehen zurück auf den gescheiterten Rene-Pleven-Plan in den fünfziger Jahren. Danach gab es zahlreiche weitere, ehrgeizige Initiativen der Europäer, sich der Vision einer europäischen Verteidigungsunion und Armee wenigstens anzunähern: Die 1954 gegründete Westeuropäische Union (WEU) mit ihrer starken Beistandsverpflichtung – zumindest auf dem Papier –, von der in den 1990er-Jahren nur noch die „Petersberg-Aufgaben“ der EU vorwiegend im militärischen „Soft-Power-Bereich“ übrig blieben. Dann die gescheiterte Idee der Aufstellung einer europäischen Eingreiftruppe bis zu 60.000 Soldaten auf dem Europäischen Rat in Helsinki 1999 bis hin zur Aufstellung der „EU-Battle-Groups“ im Jahre 2004, an denen sich auch Österreich beteiligte. Diese kleinen militärischen Formationen der EU kamen ebenso wie das Eurokorps oder die deutsch-französische Brigade nie geschlossen zum Einsatz.
Weit entfernt von einer Armee
Diese und andere europäische Initiativen waren im Ergebnis ebenso ernüchternd wie die jüngste, die sogenannte „PESCO“-Initiative aus dem Jahr 2017. Auch mit Blick auf diese Vereinbarung einer ständigen, strukturierten Zusammenarbeit dominieren ehrgeizige, nicht klar definierte, vielseitig interpretierbare und widersprüchliche Zielvorstellungen, allesamt weit davon entfernt, dem Ziel einer europäischen Armee näher zu kommen.
Wie will man auch angesichts des offenen, politischen Rahmens und der nicht absehbaren Finalität der europäischen Integration ernsthaft eine europäische Armee aufstellen? Nach Clausewitz ist das jedenfalls unmöglich.
Man sollte sich daher bei der Frage, ob die Aufstellung einer EU-Armee sinnvoll ist, weniger an Visionen und wohlfeiler politischer Rhetorik als an den Realitäten der europäischen Sicherheitspolitik orientieren:
•1. Alle EU-Staaten zusammen kommen auf etwa 50 Prozent des amerikanischen Verteidigungsetats, ihre militärische und operative Effizienz liegt u. a. aufgrund fehlender Interoperabilität und Verlegbarkeit deutlich darunter, bei rund 20–30 Prozent im Vergleich zur amerikanischen. Die EU-Mitgliedsstaaten verfügen über mehr als zwei Millionen Soldaten, die für die meisten militärischen Out-of-Area-Missionen jedoch nicht zu gebrauchen sind. Selbst bei kleineren Militäreinsätzen wie den Luftoperationen einer europäischen Koalition gegen Libyen im Jahr 2011 geht ohne die Amerikaner nichts. Bei allen größeren Militäreinsätzen und Operationen der Nato stellen die USA in der Regel das mit Abstand größte Kontingent, oft in dem schon von den Römern praktizierten Verhältnis 80:20, und sind unerlässlicher „Back-up“ für die anderen Truppensteller.
•2. Die Streitkräfte der europäischen Mitgliedsstaaten sind überwiegend in schlechtem Zustand. Würde man versuchen, Europa eigenständig militärisch aufzubauen, also losgelöst von den USA, würde das mindestens eine Verdoppelung oder Verdreifachung des Wehretats bedeuten. Es würde also nicht einmal das Nato-Ziel von zwei Prozent des BIPs für Verteidigung reichen, über das heftig gestritten wird. Ich sehe den politischen Willen dazu nicht, wenn allen Europäern klar wird, was das bedeutet. Trotz gegenteiliger Rhetorik war die EU sicherheitspolitisch und militärisch noch nie so abhängig von den USA wie heute.
•3. Alle EU-Staaten zusammen kommen auf ein stattliches Verteidigungsbudget von über 200 Milliarden Euro. Das ist immerhin gut dreimal so viel wie das russische Budget und reicht an das chinesische heran. Aber die Europäer verschwenden sehr viel Geld im Verteidigungsbereich durch unzählige Duplizierungen und fehlende Synergien. Sie haben 17 verschiedene Produktionslinien für Panzer und Schützenpanzer, die USA hat zwei. Die Europäer haben 16 verschiedene Typen von Fregatten im Vergleich (USA: eine Klasse), sie unterhalten 90 verschiedene Waffenprogramme (die USA 27). Und nationale Zertifizierungen verschlingen in Europa 20 Prozent der Entwicklungskosten neuer Waffensysteme. Von einer einheitlichen Ausrüstung, gemeinsamen Logistik und kohärenten Rüstungskooperation ist die EU weit entfernt. Nicht nur bei der Digitalisierung, der militärischen Nutzung des Weltraums, im Bereich von Kommunikation und Aufklärung und im strategischen Lufttransport hinkt EU-Europa weit hinter den USA her.
•4. Sicherheitspolitisch ist völlig klar, dass Europa und die USA die neuen globalen Machtverhältnisse mit Blick auf Russland und China nur gemeinsam ausbalancieren können. Noch nicht einmal mit dem schwierigen Partner Türkei wird die EU allein fertig. Das gilt auch für Russland. Auch hier geht ohne die USA definitiv nichts! Ob die Europäer wollen oder nicht: Die USA bleiben unerlässlich für die europäische Sicherheit.
•5. Die Deutschen könnten mehr Führung für Europa zeigen, wollen aber nicht. Die Franzosen wollen, können aber nicht. Alle anderen werden sich einer wie immer gearteten europäischen Dominanz kaum unterordnen. Das hat auch mit einer ganz unterschiedlichen Bedrohungswahrnehmung innerhalb Europas zu tun. Während östliche Nato-Staaten wie Polen oder die baltischen Staaten mit Sorge vor allem nach Russland blicken, schauen die südlichen Länder eher nach Nordafrika. Das schließt eine europäische Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik nicht aus. Falsch wäre es aber, Funktionen zu duplizieren, statt Ergänzungen zu schaffen und zu versuchen, eine militärische Parallelorganisation zur Nato im Sinne einer EU-Armee aufzustellen.
•6. Europa hat nicht die politische Kraft und nicht die dafür nötige militärische „hardware“, Amerika zu ersetzen. Geopolitisch hat Europa nur die Wahl zwischen dem transatlantischen Bündnis mit den USA oder dem Dasein als Appendix eines zunehmend von China beherrschten Eurasiens. Europa muss daher innerhalb der Nato mehr für Verteidigung und Lastenteilung tun. Anstatt die unrealistische Idee einer europäischen Armee zu verfolgen, sollten wir Europäer unsere Streitkräfte wieder State of the Art machen. Und wir sollten in Ergänzung zu unseren Bündnisverpflichtungen besser die europäischen Außengrenzen schützen und sichern, auch mit zivilen, polizeilichen und militärischen Maßnahmen. Und Deutschland sollte und könnte wichtiger europäischer Pfeiler der Nato sein und nach dem „Anlehnungsprinzip“ weitere Partnernationen einbinden in die Sicherheit Europas. Die Deutschen sollten mehr „partnership in leadership“ mit den USA für Europa zeigen. Damit wäre Europa viel geholfen.
Der Autor
Dr. Erich Vad (62) ist Ex-General der deutschen Bundeswehr und langjähriger Militärberater der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (von 2006 bis 2013). Er ist heute Unternehmensberater und hat Lehraufträge an den Universitäten München und Salzburg. Er lebt heute mit seiner Familie in München und Zug.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.05.2019)