Wechsel ins EU-Parlament? Strache "weiß, was er zu tun hat"

Wolf und Rosenkranz in der ORF-Sendung "ZiB2" am 27. Mai 2019
Wolf und Rosenkranz in der ORF-Sendung "ZiB2" am 27. Mai 2019(c) Screenshot: ORFTvThek

Heinz-Christian Strache ist als FPÖ-Chef zurückgetreten, nun könnte er ins EU-Parlament wechseln. Ex-Klubchef Walter Rosenkranz nennt das dessen „höchst persönliche Entscheidung“.

Heinz-Christian Strache ist am 18. Mai als FPÖ-Chef und Vizekanzler zurückgetreten, am 26. Mai fand man seinen Namen dennoch auf dem Stimmzettel der EU-Wahl - und zwar auf dem letzten freiheitlichen Listenplatz. Was eigentlich als symbolische Geste gedacht war, bescherte dem 49-Jährigen allerdings eine große Menge an Vorzugsstimmen - so viele, das schon vor der finalen Auszählung klar ist: Strache könnte ein Mandat im EU-Parlament erhalten.

Nach der Auszählung in Wien, Niederösterreich, teilweise der Steiermark, Oberösterreich und Salzburg hatte Strache bereits mehr als 33.500 Vorzugsstimmen erhalten. Nachdem auch die Ergebnisse aus Kärnten vorlagen, wuchs die Zahl auf knapp 36.600 Nennungen an. Das sind schon deutlich mehr als für eine Vorreihung - im Fall der FPÖ - nötigen 33.000. Noch ausständig sind nun die Zählungen aus Tirol, Vorarlberg und dem Burgenland sowie der per Briefwahl abgegebenen Vorzugsstimmen.

Was aber macht Strache nun mit diesem Ergebnis? Diese Frage beantwortete der designierte FPÖ-Parteichef Norbert Hofer am Montag sehr vage: Es werde ein Gespräch mit seinem Amtsvorgänger geben, kündigte er an. Strache müsse selbst entscheiden, ob er das Mandat annehme oder nicht.

Rosenkranz: „Bin jetzt nicht beim Brief ans Christkind“ 

Eine eindeutige Antwort blieb Montagabend in der ORF-Sendung „ZiB2“ auch der ehemalige freiheitliche Klubchef Walter Rosenkranz - sein Amt teilen sich seit Montag Norbert Hofer und Herbert Kickl - schuldig: Er wollte im Gespräch mit Moderator Armin Wolf eine Rückkehr des über das „Ibiza-Video" gestolperten Bundesparteichefs als EU-Mandatar nicht ausschließen: „Grundsätzlich ist es denkbar, weil er hat die entsprechenden Stimmen bekommen, aber HC Strache hat sich aus der Politik zurückgezogen – die EU-Wahlliste konnte ja nicht mehr aufgrund der formellen Bestimmungen geändert werden.“

Eine etwaige Mandatsannahme sei nun „seine höchst persönliche Entscheidung“, sagte Rosenkranz im Interview. Und fügte an: „Ich glaube, er weiß, was er zu tun hat.“ Was Rosenkranz damit meinte? Strache werde „als großer Parteiobmann“, als jemand, der die Partei mit aufgebaut habe, „sicherlich die Partei nicht schädigen wollen“, sagte er.  Er könne sich aber vorstellen, dass Strache der „Zuspruch der Wähler jetzt in einer menschlich sehr nachvollziehbaren schweren Situation, ihm vielleicht ein wenig Balsam in seine Wunden gegeben“ habe.

Ob Rosenkranz sich wünsche, dass Strache das Mandat ablehne, hakte Wolf nach. Dieser reagierte knapp: „Ich bin jetzt nicht beim Brief ans Christkind.“ Auf die Frage, ob Strache dann Teil der freiheitlichen Delegation im EU-Parlament sein könnte, antwortete der einstige FPÖ-Klubchef ebenfalls kurz: „Auch das kann ich ihnen nicht beantworten.“

Angesprochen auf einen möglichen Ausschluss aus der FPÖ, meinte Rosenkranz, dass ein Parteiausschluss stets Sache des Parteigerichtes sei. Aber, so gab er zu bedenken: Straches Fehlverhalten sei nicht in der Öffentlichkeit passiert, sondern seinem Verhalten sei eine „kriminelle Aktion“ vorangegangen.

>>> Walter Rosenkranz in der „ZiB2“