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Van der Bellen: "Oberste Hüterin der Verfassung" wird Bundeskanzlerin

APA/HANS PUNZ
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Bundespräsident Alexander Van der Bellen stellte am Donnerstag die Übergangskanzlerin vor. Brigitte Bierlein, die Präsidentin des Verfassungsgerichtshof, wird bis September die Geschicke der Übergangsregierung leiten.

„Wir haben in den vergangenen Tagen Neuland betreten“, eröffnet Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag in der Präsidentschaftskanzlei. „Die Verfassung ist der Grundstein, quasi unser Betriebssystem. In dieser Verfassung ist dargelegt, dass der Bundespräsident einen Bundeskanzler, eine Bundeskanzlerin auszusuchen hat. Und das passiert heute.“ 

VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein wird Österreichs erste Bundeskanzlerin. Zuvor hatte sich Van der Bellen mit den Parlamentsparteien auf diese Personalie verständigt.

Bierlein erhält jetzt den Auftrag zur Regierungsbildung. In ihrer Ansprache gab sie bekannt, dass Clemens Jabloner wird die Funktion des Vizekanzlers und Justizministers übernehmen. Alexander Schallenberg wird Außenminister und Europaminister. Weitere Namen nannte Bierlein am Donnerstag nicht. Die Übergangsregierung, die Van der Bellen und Bierlein als Vertrauensregierung verstanden wissen wollen, wird die Geschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung nach der Nationalratswahl im Herbst führen.

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„Für Sie mag das überraschend sein“, leitet Bierlein ihre Rede am Donnerstag ein, „für mich auch.“ Sie sei -  besonders als Richterin - nie um Worte verlegen, aber die Anfrage des Bundespräsidenten machte sie sprachlos. Nach einigen Stunden Bedenkzeit, nahm sie an. Bevor sie Bundeskanzlerin wird, legt sie all ihre Funktionen als Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs ab. Interimistisch wird diese Christoph Grabenwarter übernehmen.

 

 

(bagre)