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Innenpolitik

Ibiza-Video: Kickl vermutet BVT als Drahtzieher, die FPÖ jemanden aus der FPÖ

NATIONALRAT: KICKL
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.APA/ROLAND SCHLAGER
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Wer hat das Ibiza-Video inszeniert? Herbert Kickls Theorie, das BVT stecke dahinter, hat Schönheitsfehler. In der FPÖ selbst vermutet man mittlerweile eher jemanden aus den eigenen Reihen. Und hat auch einen konkreten Verdacht.

Das Ibiza-Video bietet einen guten Anlass für Verschwörungstheorien aller Art. Die ÖVP etwa sieht dahinter den ehemaligen SPÖ-Berater Tal Silberstein. Die SPÖ vermutet als Drahtzieher einen ÖVP-Berater. Und der aktuelle Spin der FPÖ: Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) soll das Video im Auftrag der ÖVP produziert haben – derartiges deutet Klubobmann Herbert Kickl seit Tagen an. Und auch Parteichef Peter Pilz sprang am Mittwoch im U-Ausschuss auf diesen Zug auf, reimte sich wilde Szenarien zusammen. Aber von vorn:

Aus beschlagnahmten Daten geht hervor, dass Ex-Spionageabwehr-Chef P. ÖVP-Bundesgeschäftsführer Axel Melchior von 2014 bis 2015 drei Mal getroffen hat. Melchior gilt als enger Vertrauter von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der damals Außenminister war. Die im Akt angeführten Gründe für das Treffen: „Fall Avos“, „Fall Kasachstan“ und der „Ukraine-Konflikt“. Einen dieser Termine speicherte P. aber unter „Axel Video“. Und in einem SMS-Verkehr schreibt er: „Lieber Axel. Hast du wieder einmal Zeit? Es gibt neue Filme.“ Pilz spekulierte, dass es sich um Videomaterial handeln könnte, das der Wiener Anwalt M. (Drahtzieher in der Ibiza-Affäre) Parteien bereits 2015 angeboten hatte. Und dass es darum auch einen Konnex zu dem Ibiza-Video geben könnte.


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