Karas gibt ÖVP-Delegationsleitung im EU-Parlament 2020 an Edtstadler ab

Ein Bild vom Wahlabend (v.li.): ÖVP-Chef Kurz, Karoline Edtstadler und Othmar Karas.
Ein Bild vom Wahlabend (v.li.): ÖVP-Chef Kurz, Karoline Edtstadler und Othmar Karas.REUTERS

Die ÖVP-Delegation im EU-Parlament wird vorerst weiterhin von Othmar Karas angeführt. Er übergibt schon 2020 an Karoline Edtstadler, die mehr Vorzugsstimmen erringen konnte.

Die sieben ÖVP-Abgeordneten im Europaparlament haben sich für Othmar Karas als ihren Delegationsleiter ausgesprochen - allerdings nur für rund ein Jahr. Die Listenzweite Karoline Edtstadler soll die Funktion ab 2020 übernehmen. Sie hat bei der EU-Wahl mehr Vorzugsstimmen als Karas erhalten. Karas hatte gegenüber den "Salzburger Nachrichten" zuvor erklärt, er wolle sich "selbstverständlich" um die Funktion des ÖVP-Delegationsleiters bewerben. Andere Bewerber gab es nicht.

Edtstadler gilt aber als enge Kurz-Vertraute des türkisen ÖVP-Flügels, Karas eher als Vertreter der alten, schwarzen ÖVP. Die vormalige Staatssekretärin im Innenministerium galt auch als mögliche Kandidatin für den österreichischen Kommissars-Posten, doch das Ende der türkis-blauen Koalition hat ihre Chancen wohl zunichte gemacht. Derzeit gilt am wahrscheinlichsten, dass Amtsinhaber Johannes Hahn (ÖVP) seinen Posten behält. Edtstadler ist neu im EU-Parlament und kann sich im nächsten Jahr an der Seite von Karas in ihre kommenden Aufgaben als Delegationsleiterin einarbeiten.

EVP-Parlamentarier kommen erstmals zusammen

Eine Woche nach der Europawahl konstituiert sich am heutigen Dienstagabend die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament in Brüssel. Der bisherige Fraktionschef und Kandidat für den nächsten EU-Kommissionschef, Manfred Weber, ist der einzige Bewerber für den Vorsitz. Er soll aber erst Mittwochvormittag gewählt werden. Die Fraktionssitzung der künftig 179 Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) findet aber wie gplant um 19 Uhr in Brüssel statt. Mit dabei sind auch 13 künftige ungarische EVP-Abgeordnete.

Zwar wurde die Mitgliedschaft der ungarischen Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orbán wegen dessen umstrittener Anti-EU-Haltung im März in der Europäischen Volkspartei suspendiert. Fidesz ist jedoch offiziell weiterhin Bestandteil der EVP-Fraktion, die parlamentarische Geschäftsordnung sieht eine Suspendierung nicht vor. Ein EVP-Weisenratsbericht zur Fidesz-Mitgliedschaft wird erst für Herbst erwartet.

Sollte Weber nunmehr Fraktionschef werden und dann zum Kommissionschef gewählt werden, müsste die EVP einen Nachfolger für den Fraktionsvorsitz finden. Es gilt aber als fraglich, ob Weber eine Mehrheit im EU-Parlament für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten erhält. Orbán hat sich gegen Weber als EU-Kommissionspräsident ausgesprochen.

In der EVP-Fraktion könnte der ungarische EP-Abgeordnete Jozsef Szajer seinen Posten des Stellvertreters behalten, wenn er sich erneut bewirbt und die nötigen Stimmen erhält, schrieb die ungarischen Tageszeitung "Nepszava" am Dienstag.