Kopie des Grünen-Modells steht zur Debatte.
Berlin/Wien. Abschied, zweiter Akt: In der SPD-Fraktion, Keimzelle des Aufstands, vollzog Andrea Nahles ihren Rücktritt auch als Fraktionschefin. Vor einer Woche war sie hier mit so massiver Kritik konfrontiert, dass sie schließlich aufgab. Zum Abgang erhielt sie jetzt statt schlechter Nachrede immerhin ehrenvollen Beifall. Interimistisch übernimmt der Kölner Rolf Mützenich, ein Exponent des linken Parteiflügels und Außenpolitik-Experte, die mit 152 Sitzen zweitstärkste Fraktion.
Währenddessen zeichnet sich eine Tendenz zu einer Doppelspitze wie bei den Grünen und der Linkspartei ab. Führende SPD-Vertreter wie Generalsekretär Lars Klingbeil und Außenminister Heiko Maas äußerten Sympathie für ein Duo an der Parteispitze. Freilich wagte sich bisher kein Bewerber aus der Deckung, es hagelte reihenweise Absagen von prominenten Politikern. Nur Kevin Kühnert, der öffentlichkeitswirksame Juso-Chef und Gegner der großen Koalition, ließ sich eine Kandidatur offen.
Appell Steinmeiers
Zunächst hat die Basis das Wort. Eine Mitgliederbefragung und eine Vorstellungstour der Aspiranten in den Bundesländern, wie dies die CDU im Vorjahr vorexerziert hat, gelten als sicher. Viele plädieren sogar für eine Urwahl. Die SPD hat damit 1993 aber eine eher maue Erfahrung gemacht, als sie Rudolf Scharping zum Parteichef kürte und ihn zwei Jahre später bei einem Parteitag stürzte.
Von Linz, vom Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter, richtete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen Appell an Union und SPD zur Rückkehr zur Regierungsarbeit. Der Ex-SPD-Vizekanzler hatte die SPD 2017 zu einer großen Koalition gedrängt. (vier)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.06.2019)