ORF-Redakteure wollen keine Freundeskreise mehr

Der Sitzungssaal des Stifungsrats - hier sollen künftig nicht die Interessensvertreter politischer Parteien sitzen, fordern die ORF-Redakteure.
Der Sitzungssaal des Stifungsrats - hier sollen künftig nicht die Interessensvertreter politischer Parteien sitzen, fordern die ORF-Redakteure.APA/GEORG HOCHMUTH

Jetzt ist der Moment: Die Redakteurssprecher fordern einen Stiftungsrat, "der das Unternehmen und nicht die Interessen der politischen Parteien vertritt“.

Das Ende der türkis-blauen Regierung bedeutet auch, dass die lang geplante ORF-Reform vertagt ist. Die Redakteurssprecher im ORF nutzen die Chance, gerade nicht Spielball der Politik zu sein, für eine eigene Reformforderung: Sie sprechen sich für internationale Experten im Stiftungsrat und eine Auflösung der parteipolitischen "Freundeskreise" aus. Das ist einer von mehreren Vorschlägen an die nächste Bundesregierung, "wie ein neues ORF-Gesetz dem Unternehmen mehr politische Unabhängigkeit geben könnte".

Die Redakteure fordern in der am Mittwoch veröffentlichen Resolution einen Stiftungsrat, "der das Unternehmen im Sinne des Publikums kontrolliert, und nicht die Interessen der politischen Parteien vertritt" - also "eine Auflösung der parteipolitischen 'Freundeskreise'". Der Stiftungsrat soll sich vor allem aus Medien-und Wirtschaftsexperten zusammensetzen, schreiben die Redakteure. Internationale Experten sollten zumindest ein Drittel der Stiftungsräte ausmachen. So könnten etwa Vertreter der Schweizer SRG oder von deutschen öffentlich-rechtlichen Sendern in den ORF-Stiftungsrat einziehen und umgekehrt ORF-Manager in den Aufsichtsgremien der Sender in den Nachbarländern vertreten sein.

Gefordert wird außerdem unter anderem die Sicherung einer "partei-unabhängigen Finanzierung" des ORF sowie "das Ende der Mitsprachemöglichkeit der Politik bei Postenbesetzungen". An die ORF-Geschäftsführung appellieren die Redakteure, "die personellen und finanziellen Ressourcen zu schaffen, die es für Qualitätsjournalismus braucht".

Norbert Steger gab Vorsitz ab

Norbert Steger, bisher Vorsitzender des Stiftungfsrats und von den Freiheitlichen entsandt, hat übrigens schon im Mai den Vorsitz abgegeben - vorübergehend und aus gesundheitlichen Gründen, wie Norbert Steger, von den Freiheitlichen entsandt, betont.

Und Alexander Wrabetz hat seit dem plötzlichen Koalitionsende zwischen ÖVP und FPÖ nun wieder gute Chancen, auch seine dritte Amtszeit als Generaldirektor des ORF bis 2021 ungestört zu Ende zu bringen.