Deutschland beendet Beteiligung an EU-Mission Sophia

Die Korvette Ludwigshafen nach der Rückkehr aus dem Mittelmeer, Archivbild von 2017
Die Korvette Ludwigshafen nach der Rückkehr aus dem Mittelmeer, Archivbild von 2017imago images

Der Marineeinsatz der EU im Mittelmeer zur Kontrolle der Schlepperrouten verliert weiteres Mitglied.

Die deutsche Regierung wird die Beteiligung an dem wegen der Flüchtlingskrise begonnenen EU-Marineeinsatz Sophia am 30. Juni beenden. Nach dem Abzug von Kriegsschiffen werde auch das Personal im Hauptquartier der Operation in Rom die Arbeit einstellen, heißt es in einer Unterrichtung des Bundestages, die der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vorlag.

Zunächst werde die deutsche Beteiligung "ruhen", heißt es. Formal gibt es kein neues Mandat für den Einsatz, der vom Dauerstreit um die Verteilung von Bootsflüchtlingen belastet war und ist.

Angesichts des ungelösten Streits um die Aufnahme von Migranten in europäischen Ländern hatte Deutschland bereits im Jänner angekündigt, bis auf weiteres keine neuen Schiffe für Sophia bereitzustellen. In der Unterrichtung des Verteidigungsausschusses heißt es nun, "sofern die Voraussetzungen für eine vollständige Umsetzung des Kernauftrags der Operation wieder gegeben sind", werde die Bundesregierung eine erneute Beteiligung Deutschlands prüfen.

Start 2015 im Zuge des Ansturms auf Europa

Operation Sophia war 2015 von der EU gestartet worden, um durch die Bekämpfung der Schleuserkriminalität die Migration aus Richtung Libyen einzudämmen. Die beteiligten Schiffe und Luftstreitkräfte sollen dazu unter anderem Informationen über die Routen und Arbeitsweisen von Menschenschmugglern sammeln. In der Praxis wurde daraus vor allem ein Einsatz zur Bergung von Menschen, die sich auf nicht seetauglichen Booten auf den Weg gemacht hatten, ohne dass sich die EU-Staaten auf eine Verteilung der Menschen geeinigt haben.

Das unter Kommando Italiens stehende Sophia-Hauptquartier hatte der Deutschen Marine zuletzt Einsatzgebiete fernab der Routen von Flüchtlingen oder Schmugglern zugewiesen. Die Besatzungen waren praktisch ohne Aufgabe.

(APA/DPA)