Spaniens Sozialistenchef hat Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten.
Madrid. In Spanien zeichnet sich ein langes Ringen um eine neue Regierung ab. Zwar beauftragte das königliche Staatsoberhaupt, Felipe VI., nun den Sozialisten Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung. Doch ob dem 47-Jährigen dies auch gelingen wird, steht in den Sternen. Schwierige Verhandlungen zeichnen sich ab, der aktuelle politische Stillstand dürfte noch Wochen andauern.
Die Sozialisten hatten vor sechs Wochen die nationale Wahl mit 29 Prozent gewonnen. Damit lagen sie weit vor der konservativen Volkspartei, die auf knapp 17 Prozent abgestürzt war. Doch von einer Mehrheit im politisch zersplitterten Parlament sind die Sozialisten weit entfernt. In der Kammer sitzen insgesamt 350 Abgeordnete, davon gehören nur 123 zu den Sozialisten.
Sánchez ließ bereits durchblicken, dass er es wieder mit einer Minderheitsregierung versuchen will. Aber auch dafür muss er im Parlament zunächst eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich scharen, um im Amt bestätigt zu werden.
Komplizierte Partner
Der europafreundliche Sozialist war vor einem Jahr durch ein Misstrauensvotum gegen den konservativen Mariano Rajoy an die Macht gekommen. Danach regierte er bereits mit einem wackeligen Minderheitskabinett, das von den Stimmen der katalanischen Separatistenparteien abhängig war.
Immerhin könnte Sánchez künftig ohne Abhängigkeit von den katalanischen Parteien auskommen, die ihre Unterstützung an Zugeständnisse für den Weg zu einem unabhängigen Katalonien knüpfen; Konzessionen, die keine spanische Regierung machen kann.
Potenzielle Partner für eine parlamentarische Zusammenarbeit sind künftig vor allem die Linkspartei Podemos, die in der Wahl mit 14,3 Prozent abschnitt und 42 Abgeordnete hat. Und die kleinen Regionalparteien aus dem Baskenland, Valencia und Kantabrien. Doch auch mit dieser Unterstützung könnte es für Sánchez eng werden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.06.2019)