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Wieder Kritik an der Parteispitze in der SPÖ

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig.APA/ROBERT JAEGER
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Die roten Postbusgewerkschafter sind enttäuscht, weil die Spitzen der SPÖ ihre Einladung nicht angenommen haben.

Erst am stäten Donnerstagabend, nach einer Krisensitzung der SPÖ-Führungsriege, hatte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner die internen Personaldebatten, die sich im Wesentlichen um Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda und – vor allem – sie selbst gedreht hatten, für beendet erklärt. Am Samstag gab es dann jedoch erneut Kritik an der Parteispitze: Rendi-Wagner sei dem Gewerkschaftstag der Post- und Fernmeldebediensteten (GPF) am Dienstag trotz Einladung ferngeblieben, klagte Postbusgewerkschafter Robert Wurm. Die Parteivorsitzende habe sich zwar entschuldigt und zugesichert, dass Drozda sie vertreten werde. Aber weder der Bundesgeschäftsführer noch dessen Stellvertreter seien gekommen.

Sehr viele seien daher „enttäuscht von unserer Bundesvertretung gewesen“, schrieb Wurm in einem E-Mail an seine Gewerkschaftskollegen in der sozialdemokratischen Fraktion (FSG). Am Gewerkschaftstag der GPF, der alle vier Jahre stattfindet, nahmen 250 Funktionäre (Post, Postbus, Telekom, Austro Control) und etliche Ehrengäste teil. Dabei wurden auch die Gremien für die nächsten fünf Jahre bestellt.

„Freund“ Ludwig. Zu Rendi-Wagners Nichterscheinen meinte Wurm in dem Mail lakonisch: „Aber egal, wir laufen für diese Wahl (die Nationalratswahl im September, Anm.) für unsere Familien, ArbeitskollegInnen und Freunde, den ÖGB und die Arbeiterkammer, damit sie den Respekt bekommen, den sie verdienen.“ Er wolle allerdings festhalten, dass „so etwas bei der Wiener Landespartei unter unserem Bürgermeister Michael Ludwig nie passieren würde“. Ludwig, mit dem die roten Gewerkschafter ein freundschaftliches Verhältnis pflegten, könne „immer auf uns zählen“.

Rendi-Wagner habe „terminliche Gründe“ für ihr Fernbleiben gehabt, rechtfertigte sich die Bundespartei. Und sie habe sich auch persönlich entschuldigt. Wurms E-Mail wollte man nicht weiter kommentieren.

Am Abend davor hatte Pamela Rendi-Wagner die interne Kritik an ihrer Person darauf zurückgeführt, dass sie die erste Frau an der Parteispitze sei. Personelle Entscheidungen der männlichen Vorgänger seien nicht so häufig diskutiert worden. Aber sie gehe ihren Weg weiter, sagte die SPÖ-Chefin in der „ZiB2“. „Die Politik muss sich daran gewöhnen, dass Frauen ihre Entscheidungen treffen.“

Rendi-Wagner kündigte eine Bundesländer-Tour an, sie wolle mit den Menschen in einen Dialog treten. Am Freitag hat sie auch den früheren Wiener Landesparteisekretär Christian Deutsch als Wahlkampfleiter engagiert. Zweiter Bundesgeschäftsführer werde Deutsch nicht, das bleibe Thomas Drozda allein, erklärte die SPÖ-Chefin. Von den schlechten Umfragewerten – die SPÖ liegt bis zu 15 Prozentpunkte hinter der ÖVP und zum Teil auch hinter der FPÖ – zeigte sie sich unbeeindruckt. Das seien nur Momentaufnahmen. red./APA ?

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.06.2019)