USA beantragten offiziell Auslieferung von Assange

Wetlweit protestieren Menschen immer wieder gegen eine Auslieferung von Assange an die USA.
Wetlweit protestieren Menschen immer wieder gegen eine Auslieferung von Assange an die USA.APA/AFP/MUNIR UZ ZAMAN

Die USA werfen dem Wikileaks-Gründer Verstöße gegen das Spionagegesetz vor. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft. Noch diese Woche wollen die USA Beweise vorlegen.

Die USA haben in Großbritannien ein formelles Auslieferungsgesuch für Wikileaks-Gründer Julian Assange gestellt. Ihm würden in den USA unter anderem Verstöße gegen Spionagegesetze vorgeworfen, teilte das Londoner Innenministerium mit. Eine Stellungnahme von Assanges Anwälten gab es zunächst nicht.

Assange wurde im Mai von der britischen Polizei festgenommen, nachdem er jahrelang in der Botschaft von Ecuador untergekommen war. Der Australier kämpft gegen eine Auslieferung in die USA. Dort wird gegen ihn ermittelt, weil Wikileaks zahlreiche geheime US-Dokumente veröffentlicht hat. Schon allein für den Anklagepunkt der Verschwörung zum Angriff auf Regierungscomputer droht ihm eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren. Sollte er in allen 18 Anklagepunkten für schuldig befunden werden, könnten ihm bis zu 175 Jahre Gefängnis drohen. Der Wikileaks-Gründer hatte angekündigt, sich dagegen mit allen juristischen Mitteln wehren zu wollen. 

USA wollen ihre Beweismittel vorlegen

Die US-Justiz wird am Freitag nach Angaben der Enthüllungsplattform Wikileaks ihre Beweismittel gegen Assange vorlegen. Damit solle bei der Anhörung vor dem Gericht in Westminster der Auslieferungsantrag der USA untermauert werden, sagte Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson am Dienstag vor Journalisten in London.

Assange wird an dem Termin offenbar nicht teilnehmen. Der 47-jährige Australier werde möglicherweise vom Gefängnis aus per Video zugeschaltet, sagte Hrafnsson. Bei dem Termin am Freitag werde es vor allem um Verfahrensfragen gehen, die erste inhaltliche Auseinandersetzung sei erst Wochen oder gar Monate später zu erwarten, fügte der Wikileaks-Chefredakteur hinzu.

Besuch von Ai Weiwei

Da sich Assanges Gesundheitszustand verschlechterte, wurde er inzwischen auf die Krankenstation des Belmarsh-Gefängnisses verlegt. Dort erhielt er nach Informationen der britischen Nachrichtenagentur Press Association am Dienstag Besuch von seinem Vater und dem chinesischen Dissidenten Ai Weiwei. "Er ist im Gefängniskrankenhaus und sein Gesundheitszustand verschlechtert sich." Großbritannien und Europa müssten seine Auslieferung an die USA stoppen, forderte Ai Weiwei.

Derzeit sitzt Assange eine fast einjährige Gefängnisstrafe ab, zu der er Anfang Mai wegen Verstoßes gegen die Auflagen seiner Kaution verurteilt worden war. Das Urteil bezieht sich darauf, dass Assange sich mit seiner Flucht in die Botschaft Ecuadors in London vor sieben Jahren dem Zugriff der britischen Justiz entzogen hatte.

In Schweden wurde wegen Vergewaltigung gegen ihn ermittelt. Assange behauptete stets, die Vorwürfe seien nur Vorwand gewesen, um ihn festnehmen und an die USA ausliefern zu können. 2017 hatte die schwedische Staatsanwaltschaft die Vorermittlungen eingestellt, weil es ihr nicht gelungen war, die Vorwürfe ausreichend zu untersuchen. Später wurden sie wieder aufgenommen.