Schnellauswahl

In Sachen Frauen dann doch konservativ

NATIONALRAT
APA/HANS PUNZ

Die ÖVP versucht sich mit einer neuer Initiative als Frauenförderpartei zu inszenieren. Für Türkis-Blau war das Thema bisher aber nur oberflächlich von Relevanz.

Die ÖVP möchte sich also das Thema Frauenförderung auf die Fahnen heften, indem die Parteienförderung künftig an Quoten hängen soll. Nur Parlamentsklubs, die eine Frauenquote von mindestens 40 Prozent vorweisen können, sollen die volle Summe bekommen. Klingt gut, hat aber Haken. Das bisherige Vorzugsstimmensystem der ÖVP torpediert den eigenen Vorschlag bis zu einem gewissen Grad. Denn auch wenn bei der Listenerstellung auf ein Reißverschlusssystem geachtet wird, sagt das schließlich nicht unbedingt etwas darüber aus, wer schließlich im Parlamentsklub landet. Auch dass der Wählerwille an eine Quote gekoppelt sein soll, ist verfassungsrechtlich wohl problematisch.

Auch sonst fällt es schwer, der ÖVP die große Lust zur Frauenförderung  abzukaufen, auch wenn zuletzt etwa mit der Anrechnung von Karenzzeiten für die Pension erste richtige und wichtige Schritte gesetzt wurden.

Unter Türkis-Blau hatte Frauenpolitik bisher keine Relevanz, was etwa auch das kleine Kapitel im Regierungsprogramm zeigt. Das Budget wurde nicht aufgestockt. Und was die Postenbesetzungen betrifft, da spielte viel Symbolpolitik mit. Denn ja, bei der Vergabe der Ministerposten wurde auf Parität geachtet. Eine Reihe dahinter schaut es schon wieder anders aus: Die Generalsekretäre der ÖVP waren allesamt männlich, die Kabinette zu einem weitaus größeren Teil mit Männern besetzt. Etwa auch bei der Postenvergabe nach der Sozialversicherungsreform fällt auf: Männer, soweit das Auge reicht. Die Generaldirektoren und die Stellvertreter der neuen Österreichischen Gesundheitskasse sind allesamt Männer. Die Führungskräfte der anderen, einzelnen Sozialversicherungsträger von Pensionsversicherungsanstalt bis zur Allgemeinen Unfallversicherung (AUVA): Männer. Auch unter den neuen Volksanwälten findet sich keine einzige Frau. Es ist schwer zu glauben, dass sich nicht eine einzige gleichgut qualifizierte Frau finden konnte.