Die Aufsichtsreform ist auf Eis gelegt. Blöd nur, dass die EZB erst jetzt dazu ihren Sanktus gibt.
Vor wenigen Tagen hat die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Stellungnahme zur Reform der Banken- und Finanzmarktaufsicht in Österreich veröffentlicht. Und diese fällt durchaus positiv aus. Jedenfalls hat die EZB an den allermeisten Punkten, die von dem Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Ewald Nowotny, mit Vehemenz kritisiert worden sind, nichts auszusetzen.
Deshalb dürfte das EZB-Papier den OeNB-Chef doch etwas überrascht haben. War er doch fix davon ausgegangen, die EZB werde – wie er – das Projekt der türkis-blauen Regierung in der Luft zerreißen. Dass es nicht so ist, muss für ihn, aber auch seinen Vize, Andreas Ittner, bitter sein. Sie sollen nämlich sehr darum bemüht gewesen sein, auf eine kritische Stellungnahme der EZB hinzuwirken. Doch ihr Engagement brachte nicht den gewünschten Erfolg.