Zeigt her eure Flügel: Von offenen und verheimlichten Konflikten

Sollte Österreich in diesen Chaostagen gespalten sein, so sind es alle drei Mittelparteien auch. Geschlossenheit sah schon einmal anders aus.

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Es fällt ja in diesen hektischen Tagen, in denen sich das Parlament und die außerparlamentarische Neigungsgruppe, angeführt von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, in Aktivitäten überschlagen, nicht so sehr auf, aber: Alle drei Mittelparteien sind nicht annähernd so geschlossen und einig über den weiteren Weg, wie sie vorgeben. Das lässt sich seit dem 18. Mai nicht mehr übersehen.

Für die Öffentlichkeit am deutlichsten erkennbar sind die Flügelkämpfe in der SPÖ. Das liegt unter anderem auch daran, dass dort die Stunde der Zwerge geschlagen hat. Was das heißen soll? Nun, man erinnere sich 18 Jahre zurück. Damals wurde parteiinterne Kritik an der Regierung Schüssel I von Andreas Khol mit der Bemerkung weggewischt, dabei handle es sich um einen „siebten Zwerg von links“. Der hieß damals Alfred Dirnberger und war Vizepräsident der Arbeiterkammer Niederösterreich.

In der SPÖ tauchen die Zwerge heute vom Burgenland bis Tirol auf, mit Umweg über Niederösterreich. Landespolitiker mit mäßigem gesamtösterreichischen Gewicht glauben, sich an der SPÖ-Chefin und mehrmals bestätigten Spitzenkandidatin für die Herbstwahl, Pamela Rendi-Wagner, abarbeiten zu müssen. Hans Peter Doskozil beantwortet Fragen nach ihr im Fernsehen mit schmerzverzerrtem Gesicht, ein gewisser Franz Schnabl vermisst ihre Konzepte und Tirols SPÖ-Chef, Georg Dornauer, pocht ständig auf irgendetwas. Von der verhaltensauffälligen SPÖ-Langenzersdorf in Niederösterreich ganz zu schweigen.

Das Interessante dabei: Allgemein wurde angenommen, dass die Auseinandersetzung zwischen linkem und rechtem Flügel in der SPÖ und um den Umgang mit der FPÖ und der Asylpolitik die Partei schwächen werde. Das war gestern. Heute ist es der Konflikt um Rendi-Wagner und die Frage, kann sie Spitzenkandidatin oder nicht: Person statt Programm. Alle anderen Flügelkämpfe sind von jenen um die Person überschattet. Wie eine Parteichefin mit den zahllosen Messern ihrer Parteifreunde im Rücken (bildlich gesprochen) Siegeswillen ausstrahlen soll, bleibt ein Rätsel. Vielleicht spricht Rendi-Wagner auch deshalb immer etwas gestelzt von „der Sozialdemokratie“ statt von der SPÖ oder sich.

Überraschender erhellt sich plötzlich die Spaltung in der FPÖ – zwischen jenem Flügel, der in Norbert Hofer die Zukunft sieht, und jenem, der Heinz-Christian Strache die Treue halten will. Sichtbarer Ausdruck: das absurde innerparteiliche Geschäft mit einem Nationalratsmandat für Straches Frau. Wenn die FPÖ eine Familienaufstellung zur Vertuschung ihrer Konflikte benötigt, dann doch nicht im Nationalrat.

Man sollte sich nicht täuschen: In der FPÖ geht es nicht nur um Personen, sondern auch um einen stärkeren Rechtskurs. Hofer zeigt zwar unaufhörlich das freundliche Gesicht der FPÖ und hat offenbar auch die ÖVP davon überzeugt, schart aber gleichzeitig jede Menge Mitglieder des rechten und ultrarechten Flügels um sich. Seine Liebe zu dem umstrittenen Maler Odin Wiesinger ist vielsagender, als man meinen würde.

Wie das Match Hofer/Strache letztlich ausgehen wird, bleibt offen. Wann manche umstrittenen Freiheitlichen mit Hofer aus dem Schatten der FPÖ ans Licht der Öffentlichkeit treten können, auch.

Bei der ÖVP hat man „Zwerge“ wie den Tiroler AK-Präsidenten Erwin Zangerl, den ehemaligen Salzburger Vize-Landeshauptmann Arno Gasteiger nach seinem Parteiaustritt mit einem „Nicht einmal ignorieren“ beiseitegeschoben. Es stehen aber in den ÖVP-Reihen noch weitere Zwerge herum, denen die Traditionspartei etwas wert war.

Noch schweigen bis auf wenige Ausnahmen jene, die mit dem Rechtsruck, mit der FPÖ als Partner, der Entwicklung in der ÖVP und den Ereignissen der vergangenen Wochen unglücklich sind. Erfolg ist der Kitt der Geschlossenheit. Das gilt für alle Parteien. In dieser Situation aber besonders für das aktuelle Trio. Man soll sich nur nichts vormachen lassen.