EU vertagt Entscheidung über Skopje und Tirana auf Oktober

Außenminister Alexander Schallenberg im Kreise seiner EU-Amtskollegen.
Außenminister Alexander Schallenberg im Kreise seiner EU-Amtskollegen.APA/AUSSENMINISTERIUM/EUGƒNIE BERGER
  • Drucken

Dann solle eine "klare und substanzielle Entscheidung" über möglich EU-Beitrittsverhandlungen getroffen werden, erklärt Außenminister Schallenberg. Mehrere Länder stehen auf der Bremse.

Die EU-Europaminister wollen im Oktober eine "klare und substanzielle Entscheidung" über die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit den Kandidatenländern Nordmazedonien und Albanien treffen. Dies teilte Außenminister Alexander Schallenberg am Dienstag im Anschluss an den Ministerrat in Luxemburg mit.

"Wissend, woher wir kommen bei diesen Verhandlungen", sei dies "ein akzeptables und zufriedenstellendes Ergebnis", sagte Schallenberg unter Verweis auf die unterschiedlichen Positionen der EU-Mitgliedsländer hinsichtlich der Erweiterung der Union um die beiden Balkanländer. "Für uns ist klar, dass das die Entscheidung ist für die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen", so der Minister. Weitere Auflagen für die beiden Balkanländer seien beim Ministerrat kein Thema gewesen.

Niederlande und Frankreich skeptisch

Die EU-Kommission hatte Ende Mai die Aufnahme von Nordmazedonien und Albanien empfohlen. Österreich und zwölf weitere EU-Mitgliedsstaaten stehen der Erweiterung der Union positiv gegenüber, die Niederlande und Frankreich sehen sie kritisch. Vorbehalte gibt es vor allem gegenüber Albanien. Deutschland erklärte seine Unterstützung für die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen, dazu muss jedoch noch der Bundestag seine Zustimmung geben, der Ende September das nächste Mal zusammentritt.

Der Türkei gegenüber soll laut der Erklärung der Europaminister die bisherige klare Linie der Union fortgesetzt werden, berichtete Schallenberg. Ein "völliger Stillstand der Verhandlungen über einen Beitritt" und auch "keine Verhandlungen über eine Modernisierung der Zollunion" seien sichergestellt.

„Verheerendes Signal"

Das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw) warnte am Dienstag vor einer Verzögerung der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Diese wären ein "verheerendes Signal". "Eine Schwächung der Beitrittsperspektive könnte die Reformdynamik der Region zurückwerfen und den Einfluss Chinas wie Russlands vergrößern, was nicht im Interesse der EU liegt", lauten die Schlussfolgerungen einer aktuellen wiiw-Kurzanalyse. Die Westbalkanstaaten könnten "nur mit ernsthafter Unterstützung der EU und dem (nach wie vor starken) Anreiz einer möglichen EU Mitgliedschaft" einen "dynamischeren Entwicklungspfad einschlagen und einem Aufholprozess gegenüber den osteuropäischen Mitgliedstaaten einleiten".

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Albania Elections
Europa

Erweiterungspolitik: Der Westbalkan in der EU-Sackgasse

Sechs Jahre nach Kroatiens Beitritt sind weitere neue Mitglieder in weiter Ferne. Die EU-Regierungen werden das Thema diese Woche erneut auf die lange Bank schieben.
Ein Mann in Mitrovica, Kosovo, spaziert an einem Graffito im albanischen Süden der Stadt vorbei.
Europa

Kosovo: "Die EU würde viel an Glaubwürdigkeit einbüßen"

In Prishtina hofft man, endlich Visafreiheit zu erlangen – und beobachtet mit Sorge die EU-Erweiterungspolitik.
Europa

Albanien wirbt in Brüssel um EU-Beitritt

Innenminister Lleshaj betont Wichtigkeit der Reformen und Kooperation mit Frontex.
Zoran Zaev (links), Regierungschef von Nordmazedonien.
Europa

EU-Erweiterung: Albanien und Nordmazedonien müssen warten

Die beiden Balkanstaaten erhalten den erhofften Kandidatenstatus nicht mehr vor dem Sommer.
Es sei hier ein Vorschlag unterbracht, das Verhältnis zwischen Union und Westbalkan neu zu fassen.
Leitartikel

Die EU und der Westbalkan: Zeit für einen Stopp und totalen Neubeginn

Wie wäre es mit einer Alternative zur Sackgasse der Erweiterungspolitik? Baut eine Union nach EU-Vorbild – und wenn das glückt, tretet ihr gemeinsam bei.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.