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EU-Kritiker Zahradil als Kandidat für EU-Parlamentspräsident nominiert

Jan Zahradil
Jan Zahradilimago images / Le Pictorium
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Der Vorsitzende der Konservativen will "mehr Gleichgewicht" in die
EU-Institutionen bringen. Es werden ihm keine Chancen auf den Posten eingeräumt.

Die rechtskonservative Fraktion der "Konservativen und Reformer in Europa" (EKR) schickt ihren Vorsitzenden und Spitzenkandidaten bei der Europawahl, Jan Zahradil, ins Rennen um das Amt des EU-Parlamentspräsidenten. Dies gab die Fraktion am Mittwoch bekannt, einen Tag vor dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel, bei dem über die Besetzung der EU-Spitzenpositionen beraten wird. Die EKR ist mit 60 Abgeordneten sechststärkste Gruppierung im EU-Parlament.

Bim Gipfel am morgigen Donnerstag soll eine Einigung über den nächsten EU-Kommissionschef erreicht werden, in weiterer Folge aber auch über den künftigen EU-Ratspräsidenten, den nächsten EZB-Chef sowie über den nächsten Außenbeauftragten. Die Wahl des künftigen Parlamentspräsidenten der Union und dessen 14 Vizepräsidenten wird am 2. Juli bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments stattfinden.

Zahradil will "mehr Gleichgewicht in EU-Institutionen"

Der 56-jährige Tscheche Zahradil war für seine Gruppierung als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl angetreten, was als mögliches Sprungbrett für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gilt. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse werden ihm aber keine Chancen eingeräumt.

Nach Angaben der Partei will Zahradil "mehr Gleichgewicht in die EU-Institutionen" bringen. "Ich möchte das Vertrauen der Öffentlichkeit in das Europäische Parlament und die EU-Institutionen insgesamt erhöhen", so Zahradil. "Dies können wird nur erreichen, wenn wir den Menschen zeigen, dass wir ihnen zuhören."

Dazu müsse das EU-Parlament in eine Versammlung verwandelt werden, in der alle verschiedenen Standpunkte wahrgenommen und "wirklich offene Debatten" geführt werden. "Dieses neue EU-Parlament sollte ein neues Gleichgewicht nicht nur zwischen den EU-Institutionen sondern auch zwischen der nationalen und EU-Ebene finden", forderte Zahradil.

(APA)