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Chinas Präsident Xi erstmals zu Besuch in Nordkorea

Die Medienberichterstattung über Xis Staatsbesuch ist sehr stark eingeschränkt
Die Medienberichterstattung über Xis Staatsbesuch ist sehr stark eingeschränktREUTERS

Während sich Chinas Präsident Xi erstmals in Nordkorea aufhält, gibt es in Südkorea Spekulationen, dass Machthaber Kim und US-Präsident Trump bald wieder zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen könnten.

Erstmals seit 14 Jahren besucht ein chinesischer Präsident wieder Nordkorea. Präsident Xi Jinping traf am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Pjöngjang ein, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

Der Besuch anlässlich des 70. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen weckt in der Region die Hoffnung, dass neuer Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm kommt. Die Reise des chinesischen Präsidenten findet zudem kurz vor den G-20-Gipfel in Japan Ende des Monats statt, wo ein direktes Treffen Xis mit US-Präsident Donald Trump geplant ist.

Xis Besuch macht die Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen China und Nordkorea deutlich. Historisch gelten die beiden kommunistischen Staaten als Freunde. Die ersten Jahre nach der Machtübernahme Kims in Nordkorea Ende 2011 waren jedoch von einer merklichen Abkühlung des Verhältnisses geprägt. Mit seinen Atom- und Raketentests verärgerte Pjöngjang auch Peking immer stärker, das einen unkalkulierbaren Konflikt oder einen Krieg in seiner Nachbarschaft verhindern will. China ist Nordkoreas wichtigster Handelspartner und gilt als Lebensader für das Land.

Kim war mehrmals in China

China blockierte am Dienstag zusammen mit Russland eine US-Initiative, die einen Exportstopp von Erdöl an Nordkorea vorsieht. Washington wirft Pjöngjang vor, die von der UNO verhängte Höchstmenge für 2019 bereits überschritten zu haben. Moskau und Peking verlangten mehr Zeit, um den Antrag zu überprüfen, der von 25 Staaten unterstützt wurde, darunter Japan, Frankreich und Deutschland.

Xi reist chinesischen Medienberichten zufolge mit seiner Frau Peng Liyuan und einer Delegation von hochrangigen Funktionären der Kommunistischen Partei und Regierungsmitgliedern, darunter auch Außenminister Wang Yi.

Der Staatsbesuch zeigt erneut den geänderten Status des nordkoreanischen Machthabers auf der weltpolitischer Bühne. Kim hatte sich außer mit Xi seit dem vergangenen Jahr unter anderen auch mit den Präsidenten der USA und Russlands getroffen. Insbesondere der erste der beiden Gipfeltreffen mit Trump im Juni 2018 wurde als diplomatischer Sieg Kims gewertet, weil er dabei auf Augenhöhe mit dem amerikanischen Präsidenten verhandelte.

Um im Atomkonflikt Nähe zu Peking zu zeigen, hatte Kim den chinesischen Präsidenten zuvor bereits mehrfach in China besucht. Seit März 2018, als Kim zum ersten Mal überhaupt einen offiziellen Staatsbesuch machte, ist er insgesamt vier Mal in China mit Xi Jinping zusammengekommen.

Kein Visum für Journalisten

Kim benötigt nach Ansicht von Beobachtern nun einmal mehr die Rückendeckung Pekings in den schwierigen Verhandlungen mit den USA über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm. Xis Besuch in Pjöngjang erfolgt zu einem kritischen Zeitpunkt. Die USA und Südkorea bemühen sich darum, die isolierte Führung in Pjöngjang wieder zurück an den Verhandlungstisch zu bringen.

Der Besuch dürfte jedoch vor allem symbolischer Natur sein. Eine gemeinsame Erklärung zum Abschluss der Gespräche wird nicht erwartet. Die Medienberichterstattung über Xis Staatsbesuch ist sehr stark eingeschränkt: Ausländischen Journalisten in Pjöngjang wurde mitgeteilt, sie könnten nicht über den Besuch berichten. Journalisten ausländischer Medien, die zunächst eingeladen worden waren, erhielten letztlich kein Visum.

In ganz Pjöngjang hingen am Donnerstag China-Flaggen. Bewohner standen an den Straßen, um den chinesischen Präsidenten zu begrüßen.

Xi ermutigte Kim einen Tag vor seinem Besuch in einem Gastbeitrag für die offizielle nordkoreanische Zeitung "Rodong Sinmun". China unterstütze Nordkoreas "richtige Richtung", die Probleme auf der koreanischen Halbinsel politisch zu lösen, schrieb Xi. In dem Artikel hob er zu einem großen Teil die freundschaftlichen Beziehungen beider Länder hervor und kündigte an, sich stärker dafür einzusetzen, dass die Verhandlungen über die Probleme vorankommen. Xi ließ dabei aber die auch von China gedeckten Sanktionen gegen Nordkorea unerwähnt.

Kims zweites Gipfeltreffen mit Trump war Ende Februar in Vietnam gescheitert. Beide konnten sich in der zentralen Frage der atomaren Abrüstung Nordkoreas nicht einigen. Seitdem sind die Gespräche festgefahren. Kim hatte später die Bedingung gestellt, die USA sollten bis Ende des Jahres neue Lösungsvorschläge vorlegen. Zuletzt hatte Nordkorea auch wieder Raketen getestet.

Neues Treffen Kim-Trump?

Xi würde nach einem erfolgreichen Besuch in Nordkorea nach Ansicht von Beobachter gestärkt in das anstehende Treffen mit Trump gehen. Die beiden Staatschefs wollen Ende Juni am Rande des G-20-Gipfels über den andauernden Handelskonflikt der beiden größten Volkswirtschaften sprechen. Ein Thema dürfte aber auch Nordkorea werden. Erzielt China Fortschritte bei den Atomverhandlungen, wäre dies "ein positives Signal an die USA", glaubt Cheng Xiaohe, Professor für Internationale Beziehungen an der Pekinger Volksuniversität.

Derzeit gibt es Spekulationen in Südkorea, dass Kim und Trump bald wieder zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen könnten. Trump hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, er habe einen weiteren "schönen Brief" von Kim erhalten. Auf die Frage nach einem möglichen weiteren persönlichen Treffen mit Kim sagte er, es könnte dazu kommen. Konkreter wurde er nicht. Trump wird nach dem G-20-Gipfel nach Südkorea weiterreisen.

(APA/dpa/AFP)