Herr Van der Bellen bitte melden, denn sie wissen nicht, was sie tun

Für das Parlament zu gut, nicht aber für die Regierung? Die ständige, oft unmerkliche Abwertung des Nationalrats kann gefährliche Folgen haben.

Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.

Jeder Zusammenhang dieser Kolumne mit einer monothematischen Kommentarstrecke ist nicht zufällig, sondern ausdrücklich beabsichtigt. Dafür gibt es gute Gründe. Erstens: Wenn ein Wahlkampf wie jener von 2017 mit einem einzigen Thema (Asyl) bestritten werden kann, werden in bestimmten Situationen politische Wertungen in Serie wohl erlaubt sein.

Zweitens und vor allem: Es geht um ein wirklich bedeutendes, um nicht zu sagen zukunftsentscheidendes Thema. In diesem Fall um die schleichende Aushöhlung der liberalen parlamentarischen Demokratie; um die beabsichtigte oder auch nur – durch unbedachte Äußerungen – unbeabsichtigte Abwertung.

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