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Chinas Banken im US-Visier

(c) REUTERS (JIANAN YU)
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Finanzen. In den USA laufen Ermittlungen gegen chinesische Banken im Zusammenhang mit möglichen Verstößen gegen Nordkorea-Sanktionen.

Washington. Drei chinesischen Großbanken droht einem Zeitungsbericht zufolge Ungemach in den USA. Ein US-Gericht habe festgestellt, dass die Institute Vorladungen nicht nachkämen, die im Zusammenhang mit möglichen Verstößen gegen Nordkorea-Sanktionen stünden, berichtete die „Washington Post“ am Dienstag.

Einer Bank drohe der Ausschluss aus dem US-Finanzsystem. Das Gericht habe die Namen der Banken nicht genannt. Doch Details im Urteil wiesen auf eine Klage aus dem Jahr 2017 hin. Damals waren die Bank of Communications, die China Merchants Bank und die Shanghai Pudong Development Bank ins Visier des US-Justizministeriums geraten. Ihnen wurde damals vorgeworfen, mit einem Hongkonger Unternehmen zusammengearbeitet zu haben, das angeblich mehr als 100 Millionen Dollar (88 Mio. Euro) für die Nordkoreanische Foreign Trade Bank gewaschen habe.

Dem Zeitungsbericht zufolge gibt es Hinweise, dass die Shanghai Pudong Development Bank das Institut sein könnte, dem der Ausschluss aus dem US-Finanzsystem droht. Die Bank unterhält zwar keine Niederlassung in den USA, jedoch Konten, um Dollar-Transaktionen abzuwickeln. Dem Bericht zufolge geht das Verfahren am 12. Juli vor einem Bundesberufungsgericht in Washington weiter.

Die drei genannten Banken betonten, alle Vorschriften eingehalten zu haben. So wiesen die China Merchants Bank und die Bank of Communications die Vorwürfe zurück. Sie erklärten, sie seien nicht Teil von Ermittlungen. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte, man halte die chinesischen Unternehmen dazu an, sich an alle Vorschriften zu halten. Gleichzeitig sprach er sich vor Journalisten in Peking gegen die „Gerichtsbarkeit des langen Armes“ der USA gegen chinesische Unternehmen aus.

China und die USA befinden sich an mehreren Fronten im Streit und überziehen sich gegenseitig mit Strafzöllen. (Reuters)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.06.2019)