EU-Konflikt mit Schweiz spitzt sich zu

Wer ist stärker? Alljährlicher Kuh-Wettkampf in Aproz – Kanton Wallis.
Wer ist stärker? Alljährlicher Kuh-Wettkampf in Aproz – Kanton Wallis. (c) REUTERS (© Valentin Flauraud / Reuters)
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Brüssel will die Beziehungen neu ordnen, die Eidgenossen verteidigen ihre vorteilhaften bilateralen Abkommen mit Zähnen und Klauen.

Brüssel/Bern. Am Montag geht der langjährige Zwist zwischen der EU und der Schweiz um deren Anbindung an den Binnenmarkt in die nächste Runde – und dieses Mal bleibt es nicht nur bei Drohungen. Am 1. Juli drosselt die EU-Kommission den Zugang zum europäischen Kapitalmarkt – Schweizer Anleger, die Aktien in der EU notierter Unternehmen kaufen wollen, können dies nicht mehr daheim tun, sondern müssen die Transaktion an einer EU-Börse tätigen. Das gilt auch umgekehrt: EU-Bürger, die Anteilscheine von Schweizer Firmen kaufen möchten, müssen ab Montag einen Broker in der Schweiz bemühen.

Der Entzug des Äquivalenzstatus für die Schweizer Börse SIX durch die Brüsseler Behörde ist als „Warnschuss“ gedacht – so formulierte es jedenfalls der für Nachbarschaftspolitik zuständige EU-Kommissar, Johannes Hahn, in einem Brief an den Schweizer Bundespräsidenten, Ueli Maurer, vom 17. Juni, der der „Presse“ vorliegt. Die Aktienmärkte sind Pfand in einem größeren Spiel, in dem es darum geht, unter welchen Bedingungen die Eidgenossen an den ökonomischen Vorteilen des Binnenmarkts partizipieren können.

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