Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

Und jetzt eine Leistungsschau der Sicherheitspolitik

Das Heer wurde lange überhört.
Das Heer wurde lange überhört.APA/HERBERT NEUBAUER
  • Drucken

Dass das Heer so laut aufschreit, hat auch taktische Gründe. Vor allem liegt es daran, dass es lang überhört wurde. Nun gibt es aber eine neue Chance.

Je nachdem, zu welcher Gruppe Sie gehören, kann die folgende Nachricht nun heftiges Augenrollen oder ungeduldiges Schnauben hervorrufen: Das Bundesheer braucht mehr Geld. Viel mehr Geld. Und zwar dringend. Sie werden sich nun also womöglich gelangweilt denken: Schon wieder! Wie oft wurde schon vor dem Kollaps der Truppe gewarnt, und doch läuft der Betrieb noch immer weiter. Grundwehrdiener rücken ein, Eurofighter steigen auf. Wozu also die Panikmache?

Oder Sie denken sich: Noch immer! Wie viele Jahre, Jahrzehnte eigentlich, muss das Heer noch auf seine miserable finanzielle Lage hinweisen? Höchste Zeit, dass endlich etwas unternommen wird.

Neo-Verteidigungsminister Thomas Starlinger bleibt nur der Problemaufriss: 47 Millionen Euro fehlen seinem Ressort in diesem Jahr, um den laufenden Betrieb sicherzustellen. Nun müssen unbeliebte Sparmaßnahmen gefällt werden: Übungen werden gestrichen, Ausbildungen finden nicht mehr im üblichen Ausmaß statt. Zuckerln für die Soldaten, wie die Teilnahme am Business Run, wird es auch nicht geben. Damit aber die Bevölkerung den Sparkurs auch zu spüren bekommt – auf ungefährliche Weise –, greift man im Ressort zu öffentlichkeitswirksamen Mitteln: Die Leistungsschau am Nationalfeiertag wird gestrichen. Zwei Millionen Euro werden damit eingespart. Der Aufschrei der Menschen, die am 26. Oktober traditionell zum Heldenplatz spaziert sind, ist für die Truppe allerdings mehr wert.

Dass das Streichen der Veranstaltung stärker schmerzt als die Warnungen vor Sicherheitsmängeln, sagt viel über das eigentliche Problem aus. Denn auch wenn das Heer aus taktischen Gründen nun besonders laut protestiert, im Grunde hat die Truppe recht: Sie wird ausgehungert. Dass man so lang aufschreien muss, zeigt, dass sie nicht erhört wurde.

Und zwar auf gleich zwei Ebenen. Innerhalb der Bevölkerung stößt das Heer vielfach auf Gleichgültigkeit. Warum sollte man sich auch damit beschäftigen? Mit Militär und Uniformen assoziiert man keine angenehmen Bilder. Ob das Heer funktionsfähig ist, merkt man auch erst in Krisenzeiten. Beliebt ist die Truppe nur, wenn sie Schnee schaufelt, Schlamm beseitigt oder im Grenzraum steht. Das sind alles keine Aufgaben, die ein Verteidigungsministerium zwangsläufig übernehmen muss.

Die Politik (nein, hier ist keine Differenzierung notwendig) weiß das – und nutzt es. Wenn Generalstabschef Robert Brieger sich beklagt, dass es nur Geld für Hubschrauber gibt, weil man es als „Katastrophenhilfe-Paket“ verkauft, hat er recht: Die sicherheitspolitischen Aufgaben der Truppe werden am liebsten ausgeblendet. Dabei sind friedenssichernde Maßnahmen im Ausland auch für Österreich von großer Bedeutung. Und solang das Land nicht die Luftraumüberwachung an einen anderen Staat abgeben wird, sind auch Abfangjäger nötig. Dass sie nicht einmal von Sonnenaufgang bis -untergang zur Verfügung stehen, wurde aus Spargründen beschlossen. Die jüngste Koalition aus selbst ernannten Sicherheitsparteien änderte im Übrigen in den vergangenen eineinhalb Jahren auch nichts an der allgemeinen Lage.

Heißt das, das Verteidigungsressort könnte nicht auch effizienter strukturiert sein? Natürlich könnte es das. Man müsste allerdings darüber nachdenken, verstärkt auf Zeitsoldaten zu setzen. Die Miliz tatsächlich zu stärken, oder sogar weniger Grundwehrdiener ausbilden. Das wäre nicht die erstbeste Lösung, aber eine Prioritätensetzung.

Übergangsminister Starlinger ist gerade dabei, die außergewöhnliche Lage, in der sich das Land gerade befindet, zu nutzen: Anders als seine Vorgänger muss er keine Rücksicht auf Beliebtheitswerte und Wahltermine nehmen. Sondern kann vielmehr unaufgeregt darlegen, woran es in der Truppe krankt. Das wäre ein wichtiger, erster Schritt. Wie es weitergeht, entscheidet dann die Politik: Welche Aufgaben soll das Bundesheer erfüllen, mit welcher Struktur – und mit welchem Budget? Oder das neue Team steht zumindest dazu, dass die Truppe eine zweitrangige Rolle spielt. Das wäre sicherheitspolitisch unklug, aber zumindest ehrlich.

E-Mails an: iris.bonavida@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.06.2019)