Wer Österreichs Vertreter im Europaparlament sind, wer die Delegationen leitet, und welche Schwerpunkte sie übernehmen.
Wien. 18 österreichische EU-Abgeordnete beginnen kommende Woche mit ihrer Arbeit im Europäischen Parlament. Erstmals liegt der Frauenanteil unter ihnen bei 50 Prozent. Der Großteil der Abgeordneten muss sich freilich in die Funktion erst einarbeiten, denn zwölf waren bisher nicht im EU-Parlament. Wiederum nur ein Teil davon nimmt Erfahrungen aus dem Nationalrat mit. Obwohl die Ausschüsse des Parlaments erst nächste Woche bestellt werden, steht bereits weitgehend fest, wer in den nächsten fünf Jahren welche Schwerpunkte übernimmt. Eine Übersicht:
ÖVP. Die Volkspartei stellt mit sieben Abgeordneten die größte Gruppe. Delegationsleiter wird der EU-Erfahrenste unter den Österreichern, Othmar Karas. Er wird für wirtschaftspolitische Schwerpunkte zuständig sein. Die Delegationsleitung wird er nach einem Jahr an die ehemalige Staatssekretärin im Innenministerium, Karoline Edtstadler, abgeben. Sie bleibt ihrem Thema – Justiz und Inneres – treu und wird sich zudem mit Verfassungsfragen und Menschenrechten befassen. Angelika Winzig wird sich mit Handel und Haushaltskontrolle beschäftigen, Simone Schmiedtbauer mit Landwirtschaft und Regionalentwicklung, Lukas Mandl mit Außen- und Entwicklungspolitik, Barbara Thaler mit Verkehrsfragen und Binnenmarkt, Alexander Bernhuber mit Umwelt, Gesundheit und Bildung.
SPÖ. Die Sozialdemokraten ziehen mit fünf Abgeordneten in das neue EU-Parlament ein. Delegationsleiter wird Andreas Schieder, der sich mit Außenpolitik, Handel und Binnenmarkt beschäftigen wird. Seine Stellvertreterin wird Evelyn Regner, die seit zehn Jahren EU-Abgeordnete ist. Sie wird für Soziales, Steuern und Frauenrechte zuständig sein. Regner hat dem Vernehmen nach als einzige Österreicherin derzeit eine Chance, Vizepräsidentin des Parlaments zu werden. Günther Sidl übernimmt Umwelt, Industrie und Haushaltskontrolle, Bettina Vollath Justiz und Inneres sowie Grundrechte und Entwicklungspolitik, Hannes Heide Regionalpolitik, Verkehr und Bildung.